55. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 9. Juli 2015 von 10:09 bis Freitag, 10. Juli 2015 00:12 Uhr

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Klub der GRÜNEN im Landtag

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Tagesordnung

Eröffnung und Begrüßung
Fragestunde
1. mündliche Anfrage LAbg. KommR Frauscher an LR Mag. Dr. Strugl: Mit welchen Initiativen, Mitteln und Maßnahmen aus Ihrem Ressortbereich soll die konjunkturelle Entwicklung belebt und die Lage am Arbeitsmarkt entspannt werden?
2. mündliche Anfrage LAbg. KommR Ing. Klinger an LR Mag. Dr. Strugl: Welche wirtschaftspolitischen Maßnahmen werden Sie setzen, damit insbesondere energieintensive Wirtschaftsbetriebe ihren Produktionsstandort in Oberösterreich halten?
3. mündliche Anfrage LAbg. Buchmayr an LR Dr. Haimbuchner: Werden Sie sich für die Erarbeitung eines Naturschutzrahmenplanes für eine überregionale Lebensraumvernetzung einsetzen?
4. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LR Mag. Jahn: Wie viele Asylwerber werden Sie in den Sommermonaten in Gebäuden bzw. auf Grundstücken unterbringen, die zu bestehenden bzw. aufgelassenen Schulen, Horten, Internaten, Schüler-, Studentenheimen gehören?
5. mündliche Anfrage Klubobmann Mag. Steinkellner an LR Mag. Jahn: Wie ist die prozentuelle Zusammensetzung der Staatsangehörigkeiten der sich mit Stichtag 2. Juli 2015 in Oberösterreich in der Grundversorgung befindlichen Asylwerber?
6. mündliche Anfrage LAbg. Rippl an LR Anschober: Ist im Fall, dass die Windkraftanlagen des Windparks Munderfing in Summe die Schwelle von 30 MWh Jahresleistung überschreiten, eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgesehen?
7. mündliche Anfrage Klubobmann Makor an LR Mag. Hummer: Werden Sie zeitnah notwendige Studien zur Errichtung eines FH-Standortes Innviertel beauftragen, um den quantitativen Bedarf an Abgängern und bedarfsgerechte Studienrichtungen auszuloten?
8. mündliche Anfrage Klubobmann Dipl.-Päd. Hirz an LR Mag. Hummer: Welche konkreten Maßnahmen kann das Oö. Bildungsressort in Zukunft setzen, um die Qualität in den oberösterreichischen Schulen weiter zu verbessern?
Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
1. Dringlichkeitsdebatte: Ermächtigung zum Verkauf von 83/100-Miteigentumsanteilen am Grundstück 449/28, EZ 1945, GB 45212 Urfahr
  Beilage 1548/2015
2. Dringlichkeitsdebatte: Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für das Projekt "Aistdamm"
  Beilage 1549/2015
3. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Wohnbauförderungsgesetz 1993 geändert wird (2. Oö. Wohnbauförderungsgesetz-Novelle 2015)
  Beilage 1554/2015
4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Beibehaltung des Pflegefonds
  Beilage 1555/2015
5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Aufstockung der Studienplätze für Humanmedizin
  Beilage 1556/2015
6. Dringlichkeitsdebatte: Ermächtigung zum Verkauf von 2930/10000-Anteilen an der Liegenschaft EZ 2805, GB 45203 Linz, im Ausmaß von 1.136 m2
  Beilage 1557/2015
7. Dringlichkeitsdebatte: Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsdateninfrastruktur durch die Österreichische Graphenintegrationsplattform GIP
  Beilage 1558/2015
8. Dringlichkeitsdebatte: Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für die Auflassung von zwei Eisenbahnkreuzungen der ÖBB Strecke Wels-Passau und der L1147 Wernsteiner Straße und Herstellung von Straßen-, Fuß- und Radwegunterführungen in Wernstein
  Beilage 1559/2015
9. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 (Oö. POG 1992) geändert wird
  Beilage 1560/2015
10. Dringlichkeitsdebatte: Standort- und Technologiebericht 2014
  Beilage 1561/2015
11. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz über die Sicherstellung von Unterbringungsmöglichkeiten (Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz)
  Beilage 1562/2015
12. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Alm- und Kulturflächenschutzgesetz geändert wird (Oö. Alm- und Kulturflächenschutzgesetz-Novelle 2015)
  Beilage 1563/2015
13. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Sport- und Online-Wettwesen
  Beilage 1564/2015
14. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der österreichischen Militärmusik
  Beilage 1565/2015
15. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Sanierung der oberösterreichischen Gemeindestraßen
  Beilage 1566/2015
16. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Bedarfsgerechter Ausbau der sozialen Dienstleistungen in Oberösterreich
  Beilage 1567/2015
17. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - "CETA jetzt stoppen, TTIP und TiSA zurück an den Start!"
  Beilage 1568/2015
18. Dringlichkeitsdebatte: Oö. Gentechnik-Vorsorgegesetz-Novelle 2015
  Beilage 1573/2015
19. Dringlichkeitsdebatte: Änderung des Oö. Bediensteten-Zuweisungsgesetzes 2015
  Beilage 1574/2015
Aktuelle Stunde zum Thema: "Gemeinsame Strategien für neue Arbeitsplätze und gegen Sozialdumping in Oberösterreich"
1. SPÖ: LAbg. Hans Karl Schaller
2. ÖVP: Klubobmann Mag. Thomas Stelzer
3. FPÖ: LAbg. KommR Ing. Wolfgang Klinger
4. GRÜNE: LAbg. Mag. Maria Buchmayr
5. weitere Wortmeldungen
Dringlichkeitsdebatten in inhaltlichem Zusammenhang mit der Aktuellen Stunde
1. Dringlichkeitsdebatte: Maßnahmen im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik; Stärkung der Arbeitnehmerrechte; Stärkung der Gemeinden als Konjunkturmotor; Arbeitsplätze für Risikogruppen zum Wiedereinstieg
  Beilage 1569/2015
  Beilage 1570/2015
  Beilage 1571/2015
  Beilage 1572/2015
Verhandlungsgegenstände
1. Maßnahmen im Zusammenhang mit der Einbringung der Landes- Frauen- und Kinderklinik und der Landes-Nervenklinik Wagner-Jauregg in die Kepler Universitätsklinikum GmbH sowie der Errichtung eines Campusgebäudes für die Medizinische Fakultät
  Beilage 1532/2015
2. Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2014
  Beilage 1533/2015
3. Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2014
  Beilage 1534/2015
4. Mehrjahresverpflichtung auf Grund einer Vereinbarung zwischen Land OÖ und Ärztekammer OÖ; Oö. Spitalsärztegehaltsanpassungsgesetz (Oö. Gesundheitsberufeanpassungsgesetz 2015)
  Beilage 1535/2015
  Beilage 1536/2015
  Beilage 1575/2015
5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Parkgebührengesetz geändert wird (Oö. Parkgebührengesetz-Novelle 2015)
  Beilage 1537/2015
6. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2015/16 bis 2017/18
  Beilage 1538/2015
7. Oberösterreichischer Bildungsbericht 2015
  Beilage 1539/2015
8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Abwasserentsorgungsgesetz 2001 geändert wird (Oö. Abwasserentsorgungsgesetz-Novelle 2015)
  Beilage 1540/2015
9. Resolution an die Landesregierung - kostenfreie Museumsbesuche für Junge in Oberösterreich
  Beilage 1541/2015
10. Oberösterreichischer Bodeninformationsbericht 2015
  Beilage 1542/2015
11. Gleichstellungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten über den Zeitraum 2011 bis 2014
  Beilage 1543/2015
12. Landesgesetz über eine Gemeindeabgabe für Lustbarkeiten (Oö. Lustbarkeitsabgabegesetz 2015 - Oö. LAbgG 2015)
  Beilage 1544/2015
13. Projekt Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in Oberösterreich
  Beilage 1545/2015
14. Landesgesetz, mit dem das Oö. Hundehaltegesetz 2002 geändert wird (Oö. Hundehaltegesetz-Novelle 2015)
  Beilage 1546/2015
15. Landesgesetz, mit dem das Oö. Veranstaltungssicherheitsgesetz geändert wird (Oö. Veranstaltungssicherheitsgesetz-Novelle 2015)
  Beilage 1547/2015
16. Bericht des Rechnungshofs Akademisches StartUp Netzwerk Oberösterreich (akostart oö)
  Beilage 1551/2015
17. Bericht des Rechnungshofs Haftungsobergrenzen im Bereich der Länder und Gemeinden
  Beilage 1552/2015
18. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Oö. Chancengleichheitsgesetz - Wohnen
  Beilage 1553/2015
19. Ermächtigung zum Verkauf von 83/100-Miteigentumsanteilen am Grundstück 449/28, EZ 1945, GB 45212 Urfahr
  Beilage 1548/2015
20. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für das Projekt "Aistdamm"
  Beilage 1549/2015
21. Resolution an die Bundesregierung - Beibehaltung des Pflegefonds
  Beilage 1555/2015
22. Resolution an die Bundesregierung - Aufstockung der Studienplätze für Humanmedizin
  Beilage 1556/2015
23. Ermächtigung zum Verkauf von 2930/10000-Anteilen an der Liegenschaft EZ 2805, GB 45203 Linz, im Ausmaß von 1.136 m2
  Beilage 1557/2015
24. Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsdateninfrastruktur durch die Österreichische Graphenintegrationsplattform GIP
  Beilage 1558/2015
25. Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für die Auflassung von zwei Eisenbahnkreuzungen der ÖBB Strecke Wels-Passau und der L1147 Wernsteiner Straße und Herstellung von Straßen-, Fuß- und Radwegunterführungen in Wernstein
  Beilage 1559/2015
26. Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 (Oö. POG 1992) geändert wird (Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz-Novelle 2015)
  Beilage 1560/2015
27. Standort- und Technologiebericht 2014
  Beilage 1561/2015
28. Landesgesetz über die Sicherstellung von Unterbringungsmöglichkeiten (Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz)
  Beilage 1562/2015
29. Landesgesetz, mit dem das Oö. Alm- und Kulturflächenschutzgesetz geändert wird (Oö. Alm- und Kulturflächenschutzgesetz-Novelle 2015)
  Beilage 1563/2015
30. Resolution an die Bundesregierung - Sport- und Online-Wettwesen
  Beilage 1564/2015
31. Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der österreichischen Militärmusik
  Beilage 1565/2015
32. Landesgesetz, mit dem das Oö. Gentechnik-Vorsorgegesetz 2006 geändert wird (Oö. Gentechnik-Vorsorgegesetz-Novelle 2015)
  Beilage 1573/2015
33. Änderung des Oö. Bediensteten-Zuweisungsgesetzes 2015
  Beilage 1574/2015
Schlussworte Präs. KommR Sigl

Sitzungsprotokoll

Wortprotokoll der 55. Sitzung (PDF-Format)

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Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 • E-Mail post@ooe.gv.at