37. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 3. Oktober 2013 von 10:07 Uhr bis 19:52 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Stanek an LH Dr. Pühringer: Welche Schritte haben Sie gesetzt, damit der Personalstand der oberösterreichischen Polizei auch weiterhin garantiert werden kann?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Dr. Röper-Kelmayr an LH. Dr. Pühringer: Wann wird die qualitative Evaluierung der Spitalsreform II für 2012 vorliegen?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Dritter Präs. D.I. Dr. Cramer an LH Dr. Pühringer: Wie ist der aktuelle Stand der Gespräche bzw. Verhandlungen für eine OÖ Seilbahnlösung am Kasberg?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Povysil an LH. Dr. Pühringer: Welche Schritte setzen Sie als Gesund-heitsreferent, um dem hohen Konsum der Droge "Crystal Meth" in Oberösterreich entgegen zu wirken?
    5. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR Mag. Hummer: Zu welchen Ergebnissen kommt die im Jahr 2013 erstmals durchgeführte zweite Sprachstanderhebung am Ende des letzten Kindergartenjahres?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Art. 15a B-VG Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Errichtung und den Betrieb einer Medizinischen Fakultät und die Einrichtung des Studiums der Humanmedizin an der Universität Linz
      Beilage 933/2013
    2. Dringlichkeitsdebatte: Art. 15a B-VG Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über das Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken"
      Beilage 940/2013
    3. Dringlichkeitsdebatte: Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2013
      Beilage 943/2013
    4. Dringlichkeitsdebatte: Verlängerung der Salzburger Lokalbahn Trimmelkam - Ostermiething, Auf¬stockung, 7. Mittelfristiges Investitionsprogramm
      Beilage 945/2013
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Behebung von Managementschwachpunkten im Hochwasserfall und die Neuformulierung der Wehrbetriebsordnungen
      Beilage 946/2013
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Wohnbauoffensive des Bundes
      Beilage 947/2013
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Evaluierung der Forschungs- und Innovationspolitik in Oberösterreich
      Beilage 948/2013
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Evaluierung des kindgerechten Ganztagsschulwesens in Oberösterreich
      Beilage 949/2013
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - regionale Entwicklungsstrategien für den ländlichen Raum
      Beilage 950/2013
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Standortbericht über die Wettbewerbsfähigkeit Oberösterreichs
      Beilage 951/2013
    11. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Nutzung der Videoüberwachung an den Grenzen zur Verfolgung ausländischer Verkehrssünder
      Beilage 952/2013
    12. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - verpflichtende Lehrpraxis bei der Ausbildung zum Allgemeinmediziner
      Beilage 953/2013
    13. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich
      Beilage 954/2013
    14. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - gesetzliche Verankerung der Förderungen des Bundes für Schutzhütten und Bergwege
      Beilage 955/2013
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Fremdwährungs- und Zinsabsicherungsgeschäfte der Stadt Linz, der Immobilien Linz GmbH, der Immobilien Linz GmbH & Co KG und der LINZ AG für Energie, Telekommunikation; Franz Honauer Blindenstiftung
      Beilage 935/2013
    2. Bericht des Kontrollausschusses gemäß § 51 Abs. 4 erster Satz Oö. LGO 2009 über das Ergebnis der Beratungen zum Antrag zur Beilage 908/2013 - Einsetzung einer Untersuchungskommission
      Beilage 936/2013
      Beilage 908/2013
    3. Tourismusbericht Oberösterreich 2012
      Beilage 937/2013
    4. Verlängerung der Oö. Forschungsinitiative für den Zeitraum 1. Jänner 2014 bis 31. Dezember 2014
      Beilage 938/2013
    5. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Errichtung und den Betrieb einer Medizinischen Fakultät und die Einrichtung des Studiums der Humanmedizin an der Universität Linz
      Beilage 933/2013
    6. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über das Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken"
      Beilage 940/2013
    7. Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2013
      Beilage 943/2013
    8. Verlängerung der Salzburger Lokalbahn Trimmelkam - Ostermiething, Aufstockung, 7. Mittelfristiges Investitionsprogramm
      Beilage 945/2013
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - gesetzliche Verankerung der Förderungen des Bundes für Schutzhütten und Bergwege
      Beilage 955/2013

Sitzungsprotokoll

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