34. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 16. Mai 2013 von 10:06 Uhr bis 18:40 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR. Mag. Hummer: Durch welche konkrete Maßnahme werden Sie die Sprachkompetenz der Kindergartenkinder regelmäßig überprüfen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Dritter Präs. D.I. Dr. Cramer an LR. Anschober: Welche Informationen haben Sie im Sinne des Umweltinformationsgesetzes im Jahr 2012 über die Verwendung von Neonicotinoiden bereitgestellt?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Lackner an LR. Mag. Hummer: In welchem Ausmaß wird der Anteil der ausländischen Jugendlichen ohne laufende Ausbildung durch das Programm "Wege zum Bildungsabschluss" innerhalb d. nächsten zwei Jahre gesenkt werden können?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LR. Ing. Entholzer: Wie viele technische Lkw-Kontrollen wurden im Jahr 2012 auf Oberösterreichs hoch- und niederrangigem Straßennetz durchgeführt?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Umstellung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt im Oberösterreichischen Verkehrsverbund ab dem Schuljahr 2013/14 und die Finanzierung der Einführung einer verkehrsverbundweiten Netzkarte für Schüler und Lehrlinge zu einem Preis
      Beilage 874/2013
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Änderung des Bundesforstegesetzes zur Normierung einer verpflichtenden Investitionsquote in den Bundesländern
      Beilage 875/2013
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Oberösterreichisches Modellprojekt für "Betreutes Wohnen am Bauernhof"
      Beilage 876/2013
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Jährlicher Bericht über den Bienenbestand in Oberösterreich
      Beilage 877/2013
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt alter Saatgutsorten
      Beilage 878/2013
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verbot der bienenschädigenden Neonicotinoide
      Beilage 879/2013
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Schutz der Bienen
      Beilage 880/2013
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Informationsoffensive für Ganztagsschulen
      Beilage 881/2013
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Polizeiunterstützungsprogramm zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Polizei
      Beilage 882/2013
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. Rechenschaftsbericht der Oö. Kinder- und Jugendanwaltschaft über den Zeitraum 1. Jänner 2010 - 31. Dezember 2012
      Beilage 863/2013
    2. Vereinbarungen gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit und mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens, BGBl. I Nr. 105/2008 geändert wird
      Beilage 864/2013
      Beilage 865/2013
    3. Mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2013 - 2017
      Beilage 866/2013
    4. Mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich
      Beilage 867/2013
    5. Oberösterreichischer Bildungsbericht 2013
      Beilage 868/2013
    6. Resolution an die Bundesregierung - Einführung des Pflichtgegenstands "Politische Bildung"
      Beilage 869/2013
    7. Resolution an die Bundesregierung - Aufhebung des Konkurrenzverbots nach Art. 78d Abs. 2 B-VG
      Beilage 870/2013
    8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Jugendschutzgesetz 2001 geändert wird (Oö. Jugendschutzgesetz-Novelle 2013)
      Beilage 871/2013
    9. Umstellung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt im Oö. Verkehrsverbund ab dem Schuljahr 2013/14 und die Finanzierung der Einführung einer verkehrsverbundweiten Netzkarte für Schüler und Lehrlinge zu einem Preis von 60 Euro
      Beilage 874/2013
    10. Resolution an die Bundesregierung - Erhalt alter Saatgutsorten
      Beilage 878/2013
    11. Resolution an die Bundesregierung - Verbot der bienenschädigenden Neonicotinoide und Resolution an die Landesregierung - Schutz der Bienen
      Beilage 879/2013
      Beilage 880/2013

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: