33. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 18. April 2013 von 10:03 Uhr bis 18:04 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verlesung der Verzichtserklärungen von Landesrat KommR Viktor Sigl, Erster Präsident Friedrich Bernhofer und Abg. Mag. Michael Strugl, MBA und Angelobung von KommR Viktor Sigl und Barbara Tausch als neue Mitglieder des Oö. Landtags;
  3. Wahl des Präsidenten des Oö. Landtags
  4. Antrittsrede des Präsidenten des Oö. Landtags
  5. Wortmeldung von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer
  6. Wahl von Mag. Michael Strugl, MBA, zum Mitglied der Oö. Landesregierung
  7. Angelobung und Wortmeldung von Mag. Michael Strugl, MBA
  8. (kurze Unterbrechung der Sitzung zur Abhaltung einer Regierungssitzung)
  9. Ersatzwahlen in die Ausschüsse
  10. Trauerkundgebung für LAbg. a.D. Johann Pernkopf
  11. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LH. Dr. Pühringer: Welche konkreten Auswirkungen hat die Zusammenlegung von Dienstsprengeln im hausärztlichen Notdienst auf die medizinische Versorgung der Bevölkerung im Bezirk Braunau?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Povysil an LH. Dr. Pühringer: Welche konkreten Pläne haben Sie für die bauliche Neugestaltung des Linzer Landestheaters am alten Standort?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LH. Dr. Pühringer: Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen mit der Europäischen Investitionsbank zur Finanzierung des Ausbaus der Summerauer Bahn?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Buchmayr an LHStv. Ackerl: Wie sieht der aktuelle Umsetzungstand in Oberösterreich zur Erfüllung der Quote für Asylbewerber konkret aus?
  12. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: (Finanzierung der Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 von Leonding (Doblerholz/Weingartshof) nach Traun (Schloss)
      Beilage 840/2013
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Sonder-Wohnbauprogramm des Landes Oberösterreich
      Beilage 851/2013
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ausweitung des Interpellationsrechts
      Beilage 852/2013
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verfassungsrechtliche Absicherung heimischer Spareinlagen
      Beilage 853/2013
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Geschlechterspezifische Patientenversorgung
      Beilage 854/2013
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Stipendium für Medizinstudenten
      Beilage 855/2013
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt des arbeitsfreien Sonntags
      Beilage 856/2013
    8. mündlicher Geschaftsantrag auf Absetzung der Beilage 847/2013 (Vorbereitungsarbeit zur Errichtung der Pädagogischen Universität) von der Tagesordnung
      Beilage 847/2013
  13. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Finanzierung von Immobiliengesellschaften des Landes OÖ"
      Beilage 841/2013
    2. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Planung Mühlkreisbahn neu"
      Beilage 842/2013
    3. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Allgemeiner Einkommensbericht 2012, Reihe Einkommen 2012/1"
      Beilage 843/2013
    4. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Tätigkeit des Rechnungshofes; Themen der öffentlichen Finanzkontrolle; Nachfrageverfahren 2011; Internationales; Reihe Oberösterreich 2012/10"
      Beilage 844/2013
    5. Bericht des Bauausschusses betreffend das Landesgesetz, mit dem die Oö. Bauordnung 1994 geändert wird (Oö. Bauordnungs-Novelle 2013)
      Beilage 845/2013
    6. Bericht des Bauausschusses betreffend das Landesgesetz über die bautechnischen Anforderungen an Bauwerke und Bauprodukte (Oö. Bautechnikgesetz 2013 - Oö. BauTG 2013)
      Beilage 846/2013
    7. Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport betreffend die Institutionalisierung der Vorbereitungsarbeit zur Errichtung einer pädagogischen Universität OÖ in Form eines Entwicklungsbeirats
      Beilage 847/2013
    8. Genehmigung der aus der Finanzierung der Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 von Leonding (Doblerholz/Weingartshof) nach Traun (Schloss) durch die Schiene OÖ GmbH resultierenden Mehrjahresverpflichtung sowie die Ermächtigung
      Beilage 840/2013
    9. Resolution an die Bundesregierung - Erhalt des arbeitsfreien Sonntags
      Beilage 856/2013
  14. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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