31. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 24. Jänner 2013 von 10:04 Uhr bis 16:00 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Lackner an LR. Mag. Hummer: Wann werden Sie den Bildungsbericht dem Oö. Landtag vorlegen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR. Mag. Hummer: Für welche konkreten Maßnahmen werden die Budgetmittel zur sprachlichen Frühförderung eingesetzt?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über eine Erhöhung ausgewählter Kostenhöchstsätze des Art. 9 der Grundversorgungsvereinbarung
      Beilage 798/2013
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Weiterentwicklung des Rechnungswesen des Landes in Richtung einer doppelten Buchführung
      Beilage 803/2013
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ausreichende Deutschkenntnisse vor Schulbeginn
      Beilage 804/2013
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Verknüpfung von Hortangeboten mit Ganztagsschulen mit verschränktem Unterricht
      Beilage 805/2013
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Gleichstellung von Gemeindekooperationen mit USt.-Ausnahmeregelungen
      Beilage 806/2013
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Vereinfachung der Ermittlung des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe
      Beilage 807/2013
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - (Prüfung rechtlicher Schritte gegen die Ausbau-Genehmigung für Temelin sowie Weiterentwicklung von EURATOM zu einem europäischen Atomausstiegsprogramm
      Beilage 808/2013
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Geplante EU-Richtlinie für Dienstleistungskonzessionen
      Beilage 809/2013
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Kindergärten"
      Beilage 789/2012
    2. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Stand der Feuerwehrreform"
      Beilage 790/2012
    3. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Ländlicher Wegebau, geförderte Baumaßnahmen der Länder Burgenland, Niederösterreich und Oberösterreich"
      Beilage 791/2012
    4. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Versorgung von Schlaganfallpatienten in Oberösterreich und der Steiermark; A 26 Linzer Autobahn (Westring)"
      Beilage 792/2012
    5. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Verfahrenskonzentration bei Umweltverträglichkeitsprüfungen auf Ebene des Bundes und der Länder; Forschungsstrategien der Bundesländer"
      Beilage 793/2012
    6. Resolution an die Bundesregierung - umfassenden Schutz vor jeglicher sexueller Belästigung
      Beilage 799/2013
    7. Oö. Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsgesetz-Novelle 2013
      Beilage 800/2013
    8. Umsetzung des Beschlusses des Oö. Landtags (Beilage 58/2010) "Berufsausbildungsoffensive für Jugendliche in Oberösterreich"
      Beilage 801/2013
    9. Landesgesetz betreffend die Chancengleichheit von Menschen mit Beeinträchtigungen (Oö. ChG) und das Oö. Mindestsicherungsgesetz (Oö. BMSG) geändert werden
      Beilage 802/2013
    10. Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine Erhöhung ausgewählter Kostenhöchstsätze des Art. 9 der Grundversorgungsvereinbarung
      Beilage 798/2013
    11. Resolution an die Bundesregierung - Gleichstellung von Gemeindekooperationen mit USt.-Ausnahmeregelungen
      Beilage 806/2013
    12. Resolution an die Bundesregierung - Vereinfachung der Ermittlung des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe
      Beilage 807/2013
    13. Resolution an die Bundesregierung - Prüfung rechtlicher Schritte gegen die Ausbau-Genehmigung für Temelin sowie Weiterentwicklung von EURATOM zu einem europäischen Atomausstiegsprogramm
      Beilage 808/2013
    14. Resolution an die Bundesregierung - geplante EU-Richtlinie für Dienstleistungskonzessionen
      Beilage 809/2013
    15. Geschäftsanträge zur Fristsetzung zu den Beilagen 36/2009, 595/2012 und 651/2012
      Beilage 36/2009
      Beilage 595/2012
      Beilage 651/2012
  5. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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