27. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 5. Juli 2012 von 10:04 Uhr bis 18:54 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verlesung der Verzichtserklärung von LAbg. Harald Schwarzbauer
  3. Angelobung von Notburga Astleitner als neues Mitglied des Oö. Landtags
  4. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Povysil an LH. Dr. Pühringer: Wie hoch sind die jährlichen Gesamtkosten für Miete und Betriebskosten der Landestheater-Spielstätten Eisenhand und u/hof: (Umbau des bestehenden Landestheaters)?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LH. Dr. Pühringer: Wann werden Sie den Oö. Landtag über die Ergebnisse des Gutachtens über die Finanzierungsfragen zum Ausbau der Summerauer Bahn informieren?
  5. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Mehrjahresplanung 2012 bis 2016
      Beilage 673/2012
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt und die verbesserte finanzielle Ausstattung der Gymnasien
      Beilage 677/2012
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Erhalt der Ressourcen für leistungsdifferenzierten Unterricht an Neuen Mittelschulen
      Beilage 678/2012
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Hochwasserprävention auf landwirtschaftlichen Flächen
      Beilage 679/2012
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Änderung der Rechtssituation für Lehrerinnen und Lehrer bei strafgerichtlichen Verurteilungen wegen Sexualstraftaten
      Beilage 680/2012
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - verstärkte und vereinfachte BürgerInnenbeteiligung bei Energiewende-Projekten in Gemeinden sowie eine Ausweitung der PV-Förderung für Privatpersonen
      Beilage 681/2012
  6. Bestellung des Direktors des Oö. Landesrechnungshofs - Bestellungsvorschlag: Ing. Dr. Friedrich Pammer
  7. Ersatzwahlen in den Bundesrat - Mag. Klaus Fürlinger wird Mitglied (an Stelle von Notburga Astleitner); LAbg. Alfred Frauscher wird Ersatzmitglied (an Stelle von Waltraud Kaltenhuber)
  8. Ersatzwahlen in die Ausschüsse
  9. Verhandlungsgegenstände
    1. Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2011
      Beilage 662/2012
    2. Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über einen Österreichischen Stabilitätspakt 2012 - ÖStP 2012
      Beilage 663/2012
    3. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine Transparenzdatenbank
      Beilage 664/2012
    4. Landesgesetz, mit dem das Oö. Krankenanstaltengesetz 1997 geändert wird (Oö. KAG-Novelle 2012)
      Beilage 665/2012
    5. Landesgesetz, mit dem das Landesgesetz über die Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorge geändert wird (Oö. LKUFG-Novelle 2012)
      Beilage 666/2012
    6. Resolution an die Bundesregierung: Errichtung einer Pädagogischen Universität Oberösterreich
      Beilage 667/2012
      Beilage 682/2012
    7. Resolution an die Bundesregierung - Aufnahme von Sprachscreening in den Mutter-Kind-Pass
      Beilage 668/2012
    8. Tätigkeitsbericht der Oö. Antidiskriminierungsstelle über den Zeitraum vom April 2009 bis März 2012
      Beilage 669/2012
    9. Landesgesetz, mit dem Überleitungsregelungen im Zusammenhang mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 erlassen werden
      Beilage 670/2012
    10. Oö. Umweltbericht 2012
      Beilage 671/2012
    11. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend die Sonderprüfung Direktion Inneres und Kommunales Gemeindeaufsicht und Bedarfszuweisungen
      Beilage 675/2012
    12. Mehrjahresplanung 2012 bis 2016
      Beilage 673/2012
    13. Resolution an die Bundesregierung - Änderung der Rechtssituation für Lehrerinnen und Lehrer bei strafgerichtlichen Verurteilungen wegen Sexualstraftaten
      Beilage 680/2012
    14. Resolution an die Bundesregierung - verstärkte und vereinfachte BürgerInnenbeteiligung bei Energiewende-Projekten in Gemeinden sowie eine Ausweitung der PV-Förderung für Privatpersonen
      Beilage 681/2012
  10. Mündliche Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Alexander Nerat und Klubobmann Mag. Günther Steinkellner betreffend die Beschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge durch Landesrat Max Hiegelsberger
  11. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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