26. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 14. Juni 2012 von 10:04 Uhr bis 15:40 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für LAbg. a.D. Karl Wimleitner
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage KO. Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass den Bundesländern im Sinne einer Zusammenführung von Einnahmen- und Ausgabenverantwortung eine Steuerautonomie eingeräumt wird?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LH. Dr. Pühringer: Werden Sie dafür sorgen, dass in Oö. ein Modell-Projekt zur Früherkennung v. Sprachentwicklungsstörungen bei Kindern durchgeführt wird, das sich an Erkenntnissen der SPES-Studie orientiert?
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen
      Beilage 654/2012
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Anwendung der "Goldenen Regel der Finanzpolitik"
      Beilage 647/2012
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Handlungsanleitung gegen Rechtsextremismus
      Beilage 648/2012
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Ausbau demokratischer Kontrollrechte in Statutarstädten durch die Schaffung von Untersuchungsausschüssen
      Beilage 649/2012
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Studie "Anreiztheoretische Untersuchung zur Wechselwirkung von Gemeinde- bzw. Landestransfers und progressivem Steuersystem"
      Beilage 650/2012
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Schaffung der Möglichkeit einer Veto-Volksabstimmung gegen Gesetzesbeschlüsse
      Beilage 651/2012
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Bericht über das Steueraufkommen in Oberösterreich und die Steuermittelrückflüsse nach Oberösterreich
      Beilage 652/2012
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Entlastung der heimischen Betriebe im Bereich der Lohnnebenkosten für ältere Arbeitnehmer
      Beilage 653/2012
    9. Dringlichkeitsdebatte: Behandlung des Geschäftsantrags betreffend Aufnahme der Beilage 655/2012 (Oö. Antidiskriminierungsgesetz-Novelle 2012) in die Tagesordnung
      Beilage 655/2012
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung der Pflegefreistellung
      Beilage 632/2012
      Beilage 656/2012
    2. Landesgesetz, mit dem das Grundsteuerbefreiungsgesetz aufgehoben wird
      Beilage 633/2012
    3. Oö. Auszeichnungsänderungsgesetz
      Beilage 634/2012
    4. Tätigkeitsbericht 2011 und den Rechnungsabschluss 2011 des O.ö. Landmaschinenfonds
      Beilage 635/2012
    5. Jahresbericht 2011 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oberösterreich
      Beilage 636/2012
    6. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Tätigkeit des Rechnungshofs; Themen der öffentlichen Finanzkontrolle; Nachfrageverfahren 2010; Internationales"
      Beilage 637/2012
    7. Bericht des Rechnungshofs betreffend "Maßnahmen zur Förderung von Kleinstunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen durch Bundesländer; Reisegebührenvorschriften der Länder Burgenland, Oberösterreich und Tirol; Anti-Claimmanagement und ...
      Beilage 638/2012
    8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Antidiskriminierungsgesetz geändert wird (Oö. Antidiskriminierungsgesetz-Novelle 2012)
      Beilage 655/2012
    9. Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen
      Beilage 654/2012
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: