23. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 15. März 2012 von 10:06 Uhr bis 13:35 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage KO. Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Welche konkreten Auswirkungen hat das "Konsolidierungspaket 2012-2016" der Bundesregierung für die Voranschläge des Landes Oberösterreich der kommenden Verwaltungsjahre?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LR. Hiegelsberger: Werden Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten Gemeinden dazu anhalten, im Hinblick auf die geplante Umwidmungssteuer in Zukunft auf die Einhebung von Infrastrukturbeiträgen zu verzichten?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LHStv. Ackerl: Welche Auswahlkriterien begründen das Vorhaben, ein Asylwerberheim am Standort Reichersberg zu errichten?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Anpassung der oö. Energiestrategie "Energiezukunft 2030"
      Beilage 565/2012
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Ausstieg aus dem Kyoto-Abkommen und aus dem globalen Emissionszertifikatehandel
      Beilage 566/2012
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Aktionsplan für das "Zukunftsmodell verschränkte Ganztagesschule"
      Beilage 567/2012
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Kurswechsel in eine stabile und soziale Zukunft in der Europäischen Union
      Beilage 568/2012
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Aufrechterhaltung des Systems der ehrenamtlichen Tätigkeit bei Einsatzorganisationen durch die Nichteinbeziehung dieser Organisationen in die geplante Änderung der EU-Arbeitszeitrichtlinie
      Beilage 569/2012
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Eier aus Käfighaltung
      Beilage 572/2012
  4. Dringliche Anfrage des FPÖ-Landtagsklubs an Herrn Landesrat Max Hiegelsberger: Wie viele in Ihren Zuständigkeitsbereich fallende oö. Gemeinden haben zur Abwicklung von Bauprojekten eine gemeindeeigene KG bzw. eine gemeindeeigene GmbH gegründet?
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem das Oö. Bodenschutzgesetz 1991 geändert wird (Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 2012)
      Beilage 557/2012
    2. Resolution an die Bundesregierung - Kurswechsel in eine stabile und soziale Zukunft in der Europäischen Union
      Beilage 568/2012
    3. Resolution an die Bundesregierung - Eier aus Käfighaltung
      Beilage 572/2012
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: