22. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Zur Übersicht

Donnerstag, 26. Jänner 2012 von 10:06 Uhr bis 14:52 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
Landtagsklubs
ÖVP-Landtagsklub
SPÖ-Landtagsklub
FPÖ-Landtagsklub
Klub der GRÜNEN im Landtag
Ihre Meinung zu "Oö. Landtag online" ist uns wichtig! Rückmeldungen bzw. Anregungen nehmen wir gerne entgegen.
Feedback-Formular

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für das verstorbene Mitglied des Oö. Landtags Rupert Rehberger
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LHStv. Hiesl: Wann ist mit der Fertigstellung einer leistungsstarken Straßenverbindung zwischen Braunau und Straßwalchen zu rechnen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LHStv. Ackerl: Welche Berechnungen liegen der Aussage zu Grunde, dass die Sozialhilfeverbände ihre eigenen Alten- und Pflegeheime um 2,7 Prozent günstiger betreiben als der Durchschnitt aller oö. Heime?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Lackner an LHStv. Ackerl: Welche Maßnahmen wurden seitens der Jugendwohlfahrt im konkreten Fall von Straftaten Minderjähriger in Ried im Innkreis ergriffen?
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Einsetzung einer Expertenkommission für eine Reform des Sozialbereichs in Oberösterreich
      Beilage 545/2012
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Wiedereinführung von verpflichtenden Wintersportwochen; gesetzliche Rahmenbedingungen, Fördermodell
      Beilage 546/2012
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - "Konjunktur-Check" für Gesetzesvorhaben, Investitionen und Fördermaßnahmen des Landes Oberösterreich
      Beilage 547/2012
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Bericht über die nicht erfolgte Umsetzung offener Empfehlungen des Oö. Landesrechnungshofs
      Beilage 548/2012
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Modellplan für eine indexbasierte Mittelsteuerung im oö. Schulsektor (Lehrkräften und sonstigen Ressourcen)
      Beilage 549/2012
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Wohnbauförderungsmittel des Bundes; Zweckbindung, Valorisierung, Verbreiterung der Beitragsbasis
      Beilage 550/2012
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Bekämpfung von Energiearmut in Oberösterreich; Modell und jährlicher Bericht
      Beilage 551/2012
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - regionalen Fachkräftebedarf; Bericht, Fachkräfte- und Qualifikationsmonitoring
      Beilage 552/2012
  5. Ersatzwahlen in den Bundesrat
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem das Oö. Jagdgesetz und das Oö. Fischereigesetz geändert werden
      Beilage 540/2012
    2. Landesgesetz, mit dem das Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002 geändert wird (Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz-Novelle 2012)
      Beilage 541/2012
    3. mehrjährige Vereinbarung mit dem Christophorus Flugrettungsverein betreffend die Durchführung der Flugrettung sowie die Vereinbarung mit der Oö. Gebietskrankenkasse über die gemeinsame Finanzierung der Flugrettung in den Jahren 2012 bis 2017
      Beilage 542/2012
    4. Resolution an die Bundesregierung - familiengerechtes Steuersystem
      Beilage 543/2012
    5. Resolution an die Bundesregierung - regionaler Fachkräftebedarf; Bericht, Fachkräfte- und Qualifikationsmonitoring
      Beilage 552/2012
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: