19. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 29. September 2011 von 10:05 Uhr bis 20:25 Uhr

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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verlesung der Verzichtserklärung LAbg. Arnold Schenner
  3. Angelobung von Sabine Promberger als neues Mitglied des Oö. Landtags
  4. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LHStv. Ackerl: Wie viele Personen (Jugendliche mit Beeinträchtigung) stehen derzeit auf der Warteliste für diese Maßnahmen (Oö. ChG § 11 "Arbeit und fähigkeitsorientierte Aktivitäten")?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LHStv. Ackerl: Wann ist mit der Umsetzung eines Normkostenmodells zur Finanzierung von mobilen Pflegeleistungen zu rechnen?
    3. mündliche Anfrage KO. Mag. Steinkellner an LHStv. Hiesl: Wann wird die Korridoruntersuchung für die Linzer Ostumfahrung vorgenommen?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Mahr an LR. Dr. Kepplinger: Wurden mit den betroffenen Gemeinden bereits verbindliche Gespräche über die Realisierung der Straßenbahnverlängerung der Straßenbahnlinie 3 nach Traun bzw. Ansfelden geführt?
  5. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Modellprojekt Lehrausbildung Betriebsdienstleistung und Pflegehilfe
      Beilage 480/2011
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Schaffung des Berufsbildes Kindergartenhelfer/in
      Beilage 481/2011
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Bericht über die Situation in den oö. Gemeinden im Zusammenhang mit Infrastrukturbeiträgen
      Beilage 482/2011
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Kurswechsel in eine stabile und soziale Zukunft in der Europäischen Union
      Beilage 483/2011
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Anhebung der Nettoersatzrate in der Arbeitslosenversicherung
      Beilage 484/2011
    6. Dringlichkeitsdebatte - Landesgesetz über den Einheitlichen Ansprechpartner (Oö. EAP-Gesetz - Oö. EAP-G)
      Beilage 485/2011
    7. Geschäftsantrag betreffend Aufnahme der Beilage 486/2011 - Landesgesetz, mit dem das Oö. Krankenanstaltengesetz 1997 geändert wird (2. Oö. KAG-Novelle 2011) in die Tagesordnung
      Beilage 486/2011
  6. Diverse Mitteilungen
  7. Aktuelle Stunde: Bildungsschwerpunkte für Oberösterreich - Dynamischer Ausbau von Ganztagsschulangeboten und rasche Errichtung weiterer Neuer Mittelschulen
    1. SPÖ: Klubobmann Dr. Karl Frais
    2. ÖVP: Klubobmann Mag. Thomas Stelzer
    3. FPÖ: Mag. Silke Lackner
    4. GRÜNE: Klubobmann Dipl.-Päd. Gottfried Hirz
    5. weitere Wortmeldungen
  8. Ersatzwahlen in die Ausschüsse
  9. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend Verleih von Sammlungsgut durch Landesmuseen; Anwendung der Entgeltrichtlinienverordnung durch gemeinnützige Bauvereinigungen
      Beilage 468/2011
    2. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Offene Empfehlungen im Bereich Öffentlicher Personennahverkehr
      Beilage 469/2011
    3. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Sprungschanze Hinzenbach
      Beilage 470/2011
    4. Bericht des Rechnungshofs betreffend Familienbezogene Leistungen des Bundes und ausgewählter Länder
      Beilage 471/2011
    5. Bericht des Rechnungshofs betreffend Verträge der geschäftsführenden Leitungsorgane in öffentlichen Unternehmen (Managerverträge)
      Beilage 472/2011
    6. Bericht der Volksanwaltschaft an den Oberösterreichischen Landtag für die Jahre 2009 bis 2010
      Beilage 473/2011
    7. Landesgesetz, mit dem das Oö. Verwaltungsabgabengesetz 1974 geändert wird (Oö. Verwaltungsabgabengesetz-Novelle 2011)
      Beilage 474/2011
    8. Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über eine Weiterführung der stabilitätsorientierten Budgetpolitik (Österreichischer Stabilitätspakt 2011)
      Beilage 475/2011
    9. Salzburger Lokalbahn; Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Beschaffung von 4 Niederflurmittelteilen in den Jahren 2012 bis 2015
      Beilage 476/2011
    10. 2. Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsänderungsgesetz 2011 - 2. Oö. DRÄG 2011
      Beilage 477/2011
    11. Zuweisung der Beilage 456/2011 an den Ausschuss für Wohnbau-, Natur- und Landschaftsschutz
      Beilage 478/2011
    12. Landesgesetz, mit dem das Oö. Krankenanstaltengesetz 1997 geändert wird (2. Oö. KAG-Novelle 2011)
      Beilage 486/2011
    13. Landesgesetz über den Einheitlichen Ansprechpartner (Oö. EAP-Gesetz - Oö. EAP-G)
      Beilage 485/2011
  10. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs
  11. Wortmeldungen anläßlich des bevorstehenden Ausscheidens von Klubobmann Dr. Karl Frais aus dem Oö. Landtag

Sitzungsprotokoll

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