18. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 7. Juli 2011 von 10:03 Uhr bis 20:40 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für LAbg. a.D. Willibald Happl und LAbg. a.D. Klubobmann a.D. Alois Schwarzinger
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LR. Hiegelsberger: Werden Sie jene in Ihren Zuständigkeitsbereich fallenden oö. Gemeinden im Fall von Rückforderungen (Infrastrukturbeiträge) betroffener Grundstückseigentümer finanziell unterstützen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Peinsteiner an LH. Dr. Pühringer: Wie hat sich die konjunkturelle Verbesserung auf den Rechnungsabschluss 2010 ausgewirkt?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Weixelbaumer an LH. Dr. Pühringer: Wie siehst du den weiteren Weg der Umsetzung betreffend der Vereinbarung für den Pflegefonds und die Übernahme des Landespflegegeldes durch den Bund?
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Aufrechterhaltung des Betriebs am Kasberg in den Geschäftsjahren 2011/12 bis 2013/14 zu verlängernde Verlustabdeckungsverpflichtung zugunsten der Kasbergbahnen-Betriebs GmbH sowie der Hinterstoder-Wurzeralm Bergbahnen
      Beilage 428/2011
    2. Dringlichkeitsdebatte: Erstreckung des Bezuschussungszeitraums der Kosten der Beschaffung von Erdgasbussen sowie der Bezuschussung der damit einhergehenden Fremdfinanzierungskosten
      Beilage 442/2011
    3. Dringlichkeitsdebatte: Erstreckung des Bezuschussungszeitraums der Kosten der Errichtung des Betriebs der verlängerten Straßenbahnlinie "3" auf das Harter Plateau (Bauabschnitt bis Weingartshof) sowie der damit einhergehenden Fremdfinanzierungskosten
      Beilage 443/2011
    4. Dringlichkeitsdebatte: Erstreckung des Bezuschussungszeitraums der Kosten der Revitalisierung und Verlängerung der Pöstlingbergbahn sowie der damit einhergehenden Fremdfinanzierungskosten
      Beilage 444/2011
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Infrastrukturbericht 2020 für das Innviertel
      Beilage 446/2011
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Nein zum Aufsteigen mit zwei bzw. drei "Nicht genügend" in die nächsthöhere Schulstufe
      Beilage 447/2011
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Erstellung eines regionalen Kindergesundheitsplans zur Sicherstellung einer umfassenden Versorgung von Kindern und Jugendlichen insbesondere im ländlichen Raum
      Beilage 448/2011
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Optimierung der Finanzierung des Gesundheitswesens zum Erhalt einer hochqualitativen medizinischen Versorgung für die oö. Bevölkerung
      Beilage 449/2011
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Vorantreiben der integrierten Planung der Gesundheitsversorgung in Oberösterreich durch Aufnahme des niedergelassenen Bereichs in den Regionalen Strukturplan Gesundheit OÖ
      Beilage 450/2011
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Fertigstellung des Katalogs ambulanter Leistungen (KAL) zur Sicherstellung einer einheitlichen Dokumentation und Finanzierung sämtlicher ambulanter Leistungen
      Beilage 451/2011
    11. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Zusammenführung der Träger sämtlicher oö. Krankenanstalten in einer oö. Gesundheitsholding zur Optimierung von Synergien vor allem im nichtmedizinischen Bereich
      Beilage 452/2011
    12. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Raumordnungsgesetz 1994 geändert wird (Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2011) - Tragung von Infrastrukturkosten
      Beilage 453/2011
  5. Diverse Mitteilungen
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht des Rechnungshofs betreffend Kosten der Kontrolle - Operationelles Programm, Beschäftigung in Österreich 2007 bis 2013; Finanzierung und Kosten von Leistungen in Spitalsambulanzen und Ordinationen
      Beilage 425/2011
    2. Bericht des Rechnungshofs betreffend Dienstplangestaltung für den ärztlichen Dienst in Unfallkrankenhäusern und in unfallchirurgischen Einrichtungen; Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen der Länder Wien und Oberösterreich
      Beilage 426/2011
    3. Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaften des Landesforstreviers Leonstein im Ausmaß von 786,2725 ha
      Beilage 430/2011
    4. Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2010
      Beilage 431/2011
    5. Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der oberösterreichischen Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2010
      Beilage 432/2011
    6. Bericht der Experten zur Spitalsreform II einschließlich Maßnahmenplan
      Beilage 433/2011
    7. Landesgesetz, mit dem das Gesetz über die bedarfsorientierte Mindestsicherung in Oberösterreich (Oö. Mindestsicherungsgesetz - Oö. BMSG) erlassen und das Oö. Sozialhilfegesetz 1998, das Oö. Jugendwohlfahrtsgesetz 1991, Landesgesetz Chancengleich ....
      Beilage 434/2011
    8. Resolution an die Bundesregierung: Einführung der gemeinsamen Obsorge
      Beilage 435/2011
    9. Landesgesetz, mit dem das Oö. Veranstaltungssicherheitsgesetz geändert wird (Oö. Veranstaltungssicherheitsgesetz-Novelle 2011)
      Beilage 436/2011
    10. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Sonderprüfung Oö. Zivilschutzverband
      Beilage 437/2011
    11. Aufrechterhaltung des Betriebs am Kasberg in den Geschäftsjahren 2011/12 bis 2013/14 zu verlängernde Verlustabdeckungsverpflichtung zugunsten der Kasbergbahnen-Betriebs GmbH sowie der Hinterstoder-Wurzeralm Bergbahnen
      Beilage 428/2011
    12. Erstreckung des Bezuschussungszeitraums der Kosten der Beschaffung von Erdgasbussen sowie der Bezuschussung der damit einhergehenden Fremdfinanzierungskosten
      Beilage 442/2011
    13. Erstreckung des Bezuschussungszeitraums der Kosten der Errichtung des Betriebs der verlängerten Straßenbahnlinie "3" auf das Harter Plateau (Bauabschnitt bis Weingartshof) sowie der damit einhergehenden Fremdfinanzierungskosten
      Beilage 443/2011
    14. Erstreckung des Bezuschussungszeitraums der Kosten der Revitalisierung und Verlängerung der Pöstlingbergbahn sowie der damit einhergehenden Fremdfinanzierungskosten
      Beilage 444/2011
    15. Landesgesetz, mit dem das Oö. Raumordnungsgesetz 1994 geändert wird (Oö. Raumordnungsgesetz-Novelle 2011) - Tragung von Infrastrukturkosten
      Beilage 453/2011
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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