15. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 7. April 2011 von 10:09 Uhr bis 17:11 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
Landtagsklubs
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FPÖ-Landtagsklub
Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. 3. Präs. D.I. Dr. Cramer an LR. Sigl: Welche Maßnahmen werden Sie zur Belebung der Tourismusregion Almtal setzen?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Änderung des Schulunterrichtsgesetzes; angemessene pädagogische Interventionsmaßnahmen für Lehrer
      Beilage 358/2011
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Bundesländervergleich im Rahmen der Ausgabe der OECD-Bildungsvergleichsstudie PISA 2012
      Beilage 359/2011
    3. Dringlichkeitsdebatte: Auszeichnung für das Ehrenamt unterstützende oö. Unternehmen und Betriebe
      Beilage 360/2011
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - jährliche Qualitätsprüfung durch die oö. Pflegevertretung in den oö. Alten- und Pflegeheimen; Ändg. Pflegevertretungsgesetz
      Beilage 361/2011
    5. Dringlichkeitsdebatte: Änderung der Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009 - Oö. LGO (Oö. Einkommenstransparenz-Gesetz) - Offenlegung der Einkommen
      Beilage 362/2011
    6. Dringlichkeitsdebatte: Planungs-, Errichtungs- und Finanzierungsübereinkommen für das Bauvorhaben S10 Mühlviertler Schnellstraße - Landesstraße L1476, Walchshoferstraße "Spange Walchshof" u. passiven Lärmschutz an S10-Zulaufstrecken auf Landesstraßen
      Beilage 364/2011
  4. Ersatzwahlen in den Bundesrat - Mitglied Mag. Christian Jachs und Ersatzmitglied Dominik Thauerböck
  5. Dringliche Anfrage des FPÖ-Landtagsklubs an Landesrat Hiegelsberger im Zusammenhang mit dem SWAP-Finanzierungsspekulationsgeschäft der Stadt Linz
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Gemeinsame Erklärung aller Abgeordneten zum Oö. Landtag betreffend den sofortigen europaweiten Ausstieg aus der Atomenergie
      Beilage 363/2011
    2. Bericht des Rechnungshofs betreffend Finanzierungsinstrumente der Gebietskörperschaften mit Schwerpunkt Land Oberösterreich; MEA solar GmbH; Wasserverband Pramtal
      Beilage 343/2011
    3. Bericht des Rechnungshofs betreffend Tätigkeit des RH; Themen der öffentlichen Finanzkontrolle mit Peer-Review-Abschlussbericht; Nachfrageverfahren 2009; Internationales
      Beilage 344/2011
    4. Bericht des Rechnungshofs betreffend gemäß Art. 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz, BGBl. I Nr. 64/1997; 2008 und 2009
      Beilage 345/2011
    5. Bericht des Rechnungshofs betreffend Filmförderung in Österreich
      Beilage 346/2011
    6. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Folgeprüfung Planung Neubau Musiktheater
      Beilage 347/2011
    7. Bericht des Rechnungshofs betreffend Zahlungsflüsse zwischen Ländern und Gemeinden am Beispiel der Sozialhilfe im engeren Sinn in Niederösterreich und Oberösterreich
      Beilage 348/2011
    8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Gesundheitsfonds-Gesetz geändert wird
      Beilage 351/2011
    9. verstärkte Kooperation des Landes Oberösterreich und der Stadt Linz beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs im Großraum Linz unter besonderer Berücksichtigung des Schienennetzes
      Beilage 352/2011
    10. Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 geändert wird (Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz-Novelle 2011)
      Beilage 353/2011
    11. Resolution - Änderung des Hochschulgesetzes 2005
      Beilage 354/2011
    12. Planungs-, Errichtungs- und Finanzierungsübereinkommen für das Bauvorhaben S10 Mühlviertler Schnellstraße - Landesstraße L1476, Walchshoferstraße "Spange Walchshof" und den passiven Lärmschutz an S10-Zulaufstrecken auf Landesstraßen
      Beilage 364/2011
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: