14. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 10. März 2011 von 10:07 Uhr bis 16:23 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für das verstorbene ehemalige Mitglied des Oö. Landtags Vinzenz Dresl
  3. Sonstige Mitteilungen
  4. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LR. Sigl: Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt, damit es innerhalb Qualifikationsstufen zu keinem Verdrängungseffekt am oö. Arbeitsmarkt kommt (Öffnung für Bürger aus mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten)?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LHStv. Ackerl: Welche finanziellen Einsparungen erwarten Sie sich für das Land Oberösterreich dadurch, dass der Bund sämtliche Aufgaben im Zusammenhang mit der Gewährung des Pflegegeldes übernimmt?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Lackner an LR. Mag. Hummer: Welche Maßnahmen haben Sie zur Steigerung des Bildungsinteresses von Jugendlichen mit Migrationshintergrund bisher gesetzt?
    4. mündliche Anfrage LAbg. KO. Dipl.Päd. Hirz an LHStv. Ackerl: Gibt es für diese Zugangsbeschränkung (Aufnahmevoraussetzung in die Altenbetreuungsschule des Landes Oö.) eine gesetzliche Grundlage?
  5. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Übernahme einer Haftung zu Gunsten der Ennshafen OÖ GmbH
      Beilage 324/2011
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Rücknahme der Streichung des Alleinverdienerabsetzbetrags für Pensionistinnen und Pensionisten
      Beilage 331/2011
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Aktualisierung des Generalverkehrkonzepts Oberösterreich 2008
      Beilage 332/2011
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Bericht der Oö. Landesregierung über die Bedeutung der allgemeinen Wehrpflicht für das Land Oberösterreich
      Beilage 333/2011
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Förderung für Mitglieder der oö. Feuerwehren bei der Erlangung der Lenkerberechtigung der Klasse C
      Beilage 334/2011
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Oö. Familienzuschuss für Schulveranstaltungen (Schulveranstaltungshilfe)
      Beilage 335/2011
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Maßnahmen zur Förderung von Gemeindekooperationen
      Beilage 336/2011
    8. Aufnahme der Beilage 327/2011 (Oö. Glücksspielautomatengesetz und Änderung des Oö. Spielapparate- und Wettgesetzes) in die Tagesordnung
      Beilage 327/2011
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Abschluss eines Vertrages mit dem das IFA Tulln mit einem Forschungsprojekt zur innovativen Sanierung von mit Teeröl belasteten Altstandorten beauftragt wird
      Beilage 316/2011
    2. Landesgesetz, mit dem das Oö. Polizeistrafgesetz geändert wird (Oö. Polizeistrafgesetz-Novelle 2011) - (Bettelverbot in Oö.)
      Beilage 317/2011
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Bautechnikgesetz geändert wird (Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 2011)
      Beilage 318/2011
    4. Förderung des Öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs (Reform ÖPNRV-G 1999)
      Beilage 319/2011
    5. Landesgesetz, mit dem das Landesgesetz über das Aufstellen und den Betrieb von Glücksspielautomaten sowie die Glücksspielautomatenabgabe (Oö. Glücksspielautomatengesetz) erlassen und das Oö. Spielapparate- und Wettgesetz geändert wird
      Beilage 327/2011
    6. Übernahme einer Haftung zu Gunsten der Ennshafen OÖ GmbH
      Beilage 324/2011
    7. Resolution - Rücknahme der Streichung des Alleinverdienerabsetzbetrags für Pensionistinnen und Pensionisten
      Beilage 331/2011
    8. Resolution - Maßnahmen zur Förderung von Gemeindekooperationen
      Beilage 336/2011
  7. personelle Änderungen im Stenographendienst
  8. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: