8. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 10. Juni 2010 von 10:05 Uhr bis 17:24 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR. Ackerl: Wieviele Missstände in Alten- und Pflegeheimen hat die Heimaufsicht in den Jahren 2008 und 2009 jeweils erhoben bzw. wurden ihr vorgebracht?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Ing. Mahr an LR. Anschober: Wie groß ist das Potential an derzeit ungenutzten Energiegewinnungsmöglichkeiten im Bereich der Wasserkraft?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LR. Anschober: In welchem Ausmaß werden Sie künftig ausländische Anti-Atom Vereine mit oö. Steuergeld fördern?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Wageneder an LR. Dr. Haimbuchner: Wieviele Sanierungen wurden durch die bestehenden Fördermodelle - Annuitätenbezuschussung, Direktzuschuss und Contracting - im Jahr 2009 vom Wohnbauressort unterstützt?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Zuweisung der Beilage 159/2010 (Bericht über die Umsetzung des Beschlusses des Gemischten Ausschusses (Sozialausschuss und Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport) zur Wahrung des Kindeswohls gemäß Beilage 1894/2009 an einen gemischten Ausschuss
      Beilage 159/2010
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Verlängerung des Bundeszuschusses zum Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und sprachliche Frühförderung
      Beilage 163/2010
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Erweiterung der Prüfrechte des Landesrechnungshofs für Gemeinden und Gemeindeverbände
      Beilage 164/2010
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Senkung der Familienbeihilfe für Bürger aus dem EU/EWR-Raum
      Beilage 165/2010
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Durchsetzung eines Burka-Verbots in Österreich
      Beilage 166/2010
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Erhalt von Privatschulen als Angebot im Schulsystem
      Beilage 167/2010
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Modell für eine Gemeinsame Schule aller 10-14-Jährigen in Oberösterreich
      Beilage 168/2010
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Neuausrichtung der oö. Anti-Atom-Politik
      Beilage 169/2010
  4. Ersatzwahlen in den Bundesrat
  5. dringliche Anfrage des FPÖ-Landtagsklubs an Landesrat Dr. Stockinger betreffend Ausschöpfung der Bundesmittel für Ausbau des Kinderbetreuungsangebots und über die Einführung der verpflichtenden sprachlichen Frühförderung
  6. Verhandlungsgegenstände
    1. Tätigkeitsbericht 2009 und den Rechnungsabschluss 2009 des O.ö. Landmaschinenfonds
      Beilage 148/2010
    2. Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2008
      Beilage 149/2010
    3. Resolution - gesetzliche Verankerung von Schülerinnen- und Schülerparlamenten
      Beilage 150/2010
    4. Ermächtigung zur Verlängerung der Option hinsichtlich des Erwerbs des Grundstückes Nr. 1139, EZ 20, GB 45517 Nöstlbach, im Ausmaß von 24.065 m² durch die Firma Gruber & Kaja High Tech Metals GmbH, Gruber, St. Marien
      Beilage 151/2010
    5. Haftungsübernahme Wohnbauförderung
      Beilage 152/2010
    6. Einbringung einer Mehrheitsbeteiligung am Grundkapital der Energie AG Oberösterreich in die OÖ Landesholding GmbH
      Beilage 153/2010
    7. Ermächtigung zur Übernahme einer Haftung bzw. Garantie des Landes Oberösterreich für ein von der EurothermenResort Bad Schallerbach GmbH im Zuge des Großinvestitionsprojekts "Aquapulco & Therme 2010" aufzunehmende Fremdfinanzierung
      Beilage 154/2010
    8. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Förderung von Anti Atom Vereinen"
      Beilage 155/2010
    9. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Mobile Dienste in OÖ"
      Beilage 156/2010
    10. Resolution - Verlängerung des Bundeszuschusses zum Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und sprachlichen Frühförderung
      Beilage 163/2010
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: