6. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 15. April 2010 von 10:04 Uhr bis 14:43 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LHStv. Ackerl: Welche Maßnahmen haben Sie für das heurige Jahr budgetiert, damit ausreichend Pflegepersonal für die oö. Alten- und Pflegeheime zur Verfügung steht?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Schießl an LR. Anschober: Wie ist der aktuelle Stand des behördlichen Bewilligungsverfahrens zum Projekt Windkraft Munderfing?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Mahr an LR. Dr. Kepplinger: Welche Priorität hat die Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 im Vergleich zu anderen größeren Projekten?
  3. Eingang und Dringlichkeitsdebatten
    1. Verlesung des Eingangs
    2. Dringlichkeitsdebatte: Errichtung und Finanzierung der Anton Bruckner Privatuniversität in Linz-Urfahr
      Beilage 114/2010
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Verwaltungsstrafverfahren mit EU- bzw. anderen ausländischen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern
      Beilage 115/2010
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Novellierung des Oö. Pflegegeldgesetzes
      Beilage 116/2010
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Denkmalschutz in Hallstatt
      Beilage 117/2010
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Erstellung eines industriepolitischen Konzepts zur Sicherung der Konzernzentralen in Oberösterreich
      Beilage 118/2010
    7. Behandlung des Geschäftsantrags betreffend Aufnahme der Beilage 112/2010 (Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsänderungsgesetz 2010)
      Beilage 112/2010
  4. Verhandlungsgegenstände
    1. mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2010 - 2014
      Beilage 102/2010
    2. Endbericht "Konjunkturpaket Tourismus 2009"
      Beilage 103/2010
    3. Rechenschaftsbericht der Oö. Kinder- und Jugendanwaltschaft über den Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 31. Dezember 2009
      Beilage 104/2010
    4. Bericht des Rechnungshofs betreffend Land Oberösterreich, Jahrestätigkeitsbericht 2009, Nachfrageverfahren 2008
      Beilage 108/2010
    5. Bericht des Rechnungshofs betreffend Fachhochschulwesen
      Beilage 109/2010
    6. Bericht des Rechnungshofs betreffend Investitionen in die Tunnelsicherheit
      Beilage 110/2010
    7. Bericht des Rechnungshofs betreffend Vollzug des Pflegegeldes; Linz: Unfallchirurgische Versorgung der Landeshauptstadt Linz; Follow-up-Überprüfung; Linz AG; Biomasseheizkraftwerk; Follow-up-Überprüfung
      Beilage 111/2010
    8. Errichtung und Finanzierung der Anton Bruckner Privatuniversität in Linz-Urfahr
      Beilage 114/2010
    9. Resolution - Verwaltungsstrafverfahren mit EU- bzw. anderen ausländischen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern
      Beilage 115/2010
    10. Resolution - Denkmalschutz in Hallstatt
      Beilage 117/2010
    11. Oö. Landes- und Gemeinde-Dienstrechtsänderungsgesetz 2010
      Beilage 112/2010
  5. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: