2. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 19. November 2009 von 10:04 Uhr bis 13:18 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LHStv. Ackerl: Wann wird das erste Chancengleichheitsprogramm zur Begutachtung vorliegen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wageneder an LR. Dr. Haimbuchner: Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie setzen um günstigen Wohnraum zu schaffen?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Änderung des Oö. Gesundheitsfonds-Gesetzes, Oö. Kulturförderungsgesetzes, Oö. Land- und forstwirtschaftliches Schulgesetz, Oö. Objektivierungsgesetzes 1994 und des Gesetzes über des landwirtschaftliche Siedlungswesen
      Beilage 15/2009
    2. Dringlichkeitsdebatte: Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG über die Helmpflicht beim Wintersport
      Beilage 16/2009
    3. Dringlichkeitsdebatte: Landesgesetz, mit dem das Oö. Sportgesetz geändert wird
      Beilage 17/2009
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - zusätzliche finanzielle Mittel für das Oö. Bildungswesen
      Beilage 18/2009
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - notwendiger Ausbau des Schulmodells Oberösterreich
      Beilage 19/2009
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Sicherung der Universitätslandschaft Oberösterreichs
      Beilage 20/2009
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Einsetzung eines "OÖ-Konvents"
      Beilage 21/2009
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Umsetzung der Oö. Spitalsreform
      Beilage 22/2009
  4. Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie des Obmannes und der Obmann-Stellvertreter der Verwaltungskommission des Oö. Landmaschinenfonds
  5. Verhandlungsgegenstände:
    1. Änderung des Oö. Gesundheitsfonds-Gesetzes, Oö. Kulturförderungsgesetzes, Oö. Land- und forstwirtschaftliches Schulgesetz, Oö. Objektivierungsgesetzes 1994 und des Gesetzes über des landwirtschaftliche Siedlungswesen
      Beilage 15/2009
    2. Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG über die Helmpflicht beim Wintersport
      Beilage 16/2009
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Sportgesetz geändert wird
      Beilage 17/2009
    4. Resolution - zusätzliche finanzielle Mittel für das Oö. Bildungswesen
      Beilage 18/2009
    5. Resolution - notwendiger Ausbau des Schulmodells Oberösterreich
      Beilage 19/2009
    6. Resolution - Sicherung der Universitätslandschaft Oberösterreichs
      Beilage 20/2009
      Beilage 25/2009
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs
  7. Mitteilung zur Konstituierung aller ständigen Ausschüsse des Oö. Landtags

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: