17. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 9. Juni 2011 von 10:04 Uhr bis 16:20 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. KO. Mag. Steinkellner an LHStv. Ackerl: Werden Sie im Rahmen Ihrer Zuständigkeit aufsichtsbehördliche Maßnahmen zur Abwehr eines schweren finanziellen Schadens in der Gemeinde Rechberg ergreifen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LHStv. Ackerl: Welche Maßnahmen werden Sie treffen, dass im Bereich von geschützten Werkstätten auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Jugendlichen Rücksicht genommen wird?
    3. mündliche Anfrage LAbg. 3. Präs. D.I. Dr. Cramer an LH. Dr. Pühringer: Ist das Land Oberösterreich bereits mit potentiellen Kaufinteressenten betreffend die Spitzvilla in Traunkirchen in Verhandlung getreten?
    4. mündliche Anfrage LAbg. KO. Dipl.Päd. Hirz an LR. Sigl: Welche konkreten Initiativen setzen Sie zur Förderung der Kooperation von Sportvereinen und Schulen im Rahmen ganztägiger Schul- und Nachmittagsbetreuung?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Ermächtigung zur Gewährung einer Ausfallsbürgschaft des Landes Oberösterreich für einen der HALI Büromöbel GmbH einzuräumenden Betriebsmittelkredit
      Beilage 410/2011
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verhinderung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
      Beilage 416/2011
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Familiengerechtes Steuersystem; Einführung eines Splittingmodells
      Beilage 417/2011
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Einführung von Landesverwaltungsgerichten
      Beilage 419/2011
  4. Aktuelle Stunde: "Oberösterreich forciert den Atomstromausstieg in Europa sowie die eigene Unabhängigkeit von Atomstrom"
    1. Resolution an die Bundesregierung - Vollständiger und konsequenter Ausstieg aus der Atomenergie
      Beilage 418/2011
    2. Abänderungsantrag zur Beilage 418/2011 - Resolution an die Bundesregierung betreffend den vollständigen und konsequenten Ausstieg aus der Atomenergie
      Beilage 421/2011
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem das Oö. Umwelthaftungsgesetz (Oö. UHG) geändert wird
      Beilage 400/2011
    2. Genehmigung zum Abschluss des Sideletters zur Vereinbarung vom 8.2./23.5.2008, abgeschlossen zwischen dem Land OÖ einerseits und der Immobilien Linz GmbH (ILG) andererseits
      Beilage 401/2011
    3. Landesgesetz, mit dem das Oö. Jugendschutzgesetz 2001 geändert wird
      Beilage 402/2011
    4. Tätigkeitsbericht 2010 und den Rechnungsabschluss 2010 des Oö. Landmaschinenfonds
      Beilage 403/2011
    5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Bautechnikgesetz geändert wird (2. Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 2011)
      Beilage 404/2011
    6. Tätigkeitsberichte 2008, 2009 und 2010 des Oö. Patientenentschädigungsfonds
      Beilage 405/2011
    7. Landesgesetz, mit dem das Oö. Krankenanstaltengesetz 1997 geändert wird (Oö. KAG-Novelle 2011)
      Beilage 406/2011
    8. Tätigkeitsbericht 2010 der Oö. Pflegevertretung
      Beilage 407/2011
    9. Landesgesetz, mit dem das Oö. Kulturförderungsgesetz geändert wird (Oö. Kulturförderungsgesetz-Novelle 2011)
      Beilage 408/2011
    10. Ermächtigung zur Gewährung einer Ausfallsbürgschaft des Landes Oberösterreich für einen der HALI Büromöbel GmbH einzuräumenden Betriebsmittelkredit
      Beilage 410/2011
    11. Resolution an die Bundesregierung - Einführung von Landesverwaltungsgerichten
      Beilage 419/2011
  6. Mündliche Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Helmut Kapeller und Zweite Präsidentin Gerda Weichsler-Hauer betreffend das Wohnbauprogramm 2011 durch Herrn Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner
  7. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: