13. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 27. Jänner 2011 von 10:00 Uhr bis 16:06 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für den verstorbenen Ersten Präsidenten a.D. Josef Schweighofer
  3. Sonstige Mitteilungen
  4. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Buchmayr an LR. Ackerl: Wie sieht der Fahrplan für eine zeitgerechte Neuregelung des Oö. Jugendschutzgesetzes aus?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Baier an LHStv. Hiesl: Wie dringlich siehst du diese ergänzende Verbindung (Ostumfahrung) zwischen der A7 und der A1 im Osten von Linz?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Steinkellner an LR. Dr. Kepplinger: Verträgt sich die Errichtung einer Schienenachse durch Linz als Straßenbahn aufgrund der unterschiedlichen Spurbreite mit d. Ziel der Realisierung eines City-S-Bahn-Konzepts?
  5. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Zustimmung zur vorzeitigen Rückzahlung des vom Land garantierten Nachrangkredits - Landeshaftung zur Lenzing AG
      Beilage 297/2011
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Abschluss eines Vertrages über die Realisierung und Finanzierung des Linzer Westrings
      Beilage 301/2011
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - möglichst rasche Realisierung einer Ostumfahrung für Linz
      Beilage 302/2011
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Zeit- und Finanzplan für die Errichtung einer Medizin-Universität in Linz
      Beilage 303/2011
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht (Einführung eines Berufsheeres)
      Beilage 306/2011
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Ausbau der Neuen Mittelschulen im Rahmen des "Schulmodells Oberösterreich"
      Beilage 310/2011
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Gesamtkonzept für das Medizinstudium an staatlichen öffentlichen Universitäten
      Beilage 311/2011
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - GVO-freie Tierfütterung in Oberösterreich; gentechnikfreie Futtermittel
      Beilage 312/2011
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Aufnahme der Beilage 313/2011 (Oö. Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 2011) in die Tagesordnung
      Beilage 313/2011
  6. Aktuelle Stunde: "Freiwillige vor - Oberösterreich ehrt das Ehrenamt"
    1. Fraktionssprecher ÖVP: Erster Präsident Friedrich Bernhofer
    2. Fraktionssprecher SPÖ: Klubobmann Dr. Karl Frais
    3. Fraktionssprecher FPÖ: Klubobmann Mag. Günther Steinkellner
    4. Fraktionssprecherin GRÜNE: LAbg. Ulrike Schwarz
    5. weitere Wortmeldungen zur Aktuellen Stunde
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - besondere Anerkennung der Dienste der oö. Feuerwehren in Form einer Gratis-Schutzimpfung Hepatitis A und B
      Beilage 305/2011
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Schaffung einer Ehrenamtsanlaufstelle an den Bezirksverwaltungsbehörden
      Beilage 307/2011
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Forcierung der Thematik Ehrenamt im Schulbereich
      Beilage 308/2011
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Einrichtung eines Fonds für ehrenamtlich Tätige sowie einem Konzept zur Anrechnung von Ausbildungen
      Beilage 309/2011
    10. Verhandlungsgegenstand: Resolution - besondere Anerkennung der Dienste der oö. Feuerwehren in Form einer Gratis-Schutzimpfung Hepatitis A und B
      Beilage 305/2011
    11. Verhandlungsgegenstand: Resolution - Schaffung einer Ehrenamtsanlaufstelle an den Bezirksverwaltungsbehörden
      Beilage 307/2011
    12. Verhandlungsgegenstand: Resolution - Forcierung der Thematik Ehrenamt im Schulbereich
      Beilage 308/2011
    13. Verhandlungsgegenstand: Resolution - Einrichtung eines Fonds für ehrenamtlich Tätige sowie einem Konzept zur Anrechnung von Ausbildungen
      Beilage 309/2011
  7. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz über die Anwendung der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (Oö. EVTZ-Anwendungsgesetz - Oö. EVTZG)
      Beilage 304/2011
    2. Landesgesetz, mit dem das Oö. Abfallwirtschaftsgesetz 2009 geändert wird (Oö. Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 2011)
      Beilage 313/2011
    3. Zustimmung zur vorzeitigen Rückzahlung des vom Land garantierten Nachrangkredits - Landeshaftung zur Lenzing AG
      Beilage 297/2011
    4. Resolution - Ausbau der Neuen Mittelschulen im Rahmen des "Schulmodells Oberösterreich"
      Beilage 310/2011
  8. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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