7. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

Donnerstag, 6. Mai 2010 von 10:06 Uhr bis 17:02 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. 3. Präs. D.I. Dr. Cramer an LH. Dr. Pühringer: Welche Maßnahmen werden Sie treffen, dass die Versorgung mit Lebensmitteln, die von heimischen Bauern angeboten werden, auch in Zukunft gesichert werden kann?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Mag. Steinkellner an LR. Dr. Stockinger: Wie hoch ist der Gesamtbetrag, den Sie in Ihrem Zuständigkeitsbereich den Gemeinden für die Erfüllung ihrer Aufgaben über das Verwaltungsjahr 2010 hinaus zugesagt haben?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Manhal an LR. Mag. Hummer: Welchen Aktionsplan des Landes Oö. bieten Sie zur Schulentwicklung und Pädagogik an Oö. Schulen an, um die individuelle Förderung und Kompetenzstärkung der Kinder zu garantieren?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LR. Ackerl: Wie viele Betten können derzeit aufgrund des zur Verfügung stehenden Pflegepersonals in den oö. Alten- und Pflegeheimen nicht belegt werden?
    5. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Hirz an LR. Dr. Haimbuchner: Welche konkreten Schutzmaßnahmen sind im Bescheid des Magistrates Wels für das AC/DC-Konzert vorgesehen, die die Einhaltung der gesetzlichen Schutzvorschriften tatsächlich gewährleisten?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - nachhaltige Sicherung der Postversorgung in Oberösterreich; flächendeckende Versorgung und neue Dienstleistungen
      Beilage 140/2010
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes der Konsumentinnen und Konsumenten bei unerlaubter Telefonwerbung (sog. "Cold Calling")
      Beilage 141/2010
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Österreichische Finanzhilfe an Griechenland; Zustimmung des Nationalrates, Bundesrates und der Landtage
      Beilage 142/2010
    4. vorbehaltlich eines Abschlusses der Beratungen im Sozialausschuss am 6. Mai 2010: Dringlichkeitsdebatte: Aufnahme der Beilage 143/2010 in die Tagesordnung; Resolution - ausgewogene Verteilung von Asylwerberinnen und Asylwerbern innerhalb der Europäischen Union
      Beilage 143/2010
  4. Aktuelle Stunde: "Bildung schafft Chancen - OÖ setzt konkrete Maßnahmen: Nachmittagsbetreuung ausbauen, Schulen öffnen, Ausbildung garantieren und in Forschung investieren"
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Vertretung des Landtagsbeschlusses Beilage 19/2009 (Ausbau des Schulmodells Oberösterreich) in der Landeshauptleutekonferenz
      Beilage 133/2010
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Schaffung eines "Netzwerks Forschung" zwischen Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogische hoschschulen, ...
      Beilage 134/2010
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Ausbau ganztägiges Betreuungsangebot für Schülerinnen und Schüler basierend auf Wahlfreiheit der Eltern
      Beilage 135/2010
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Bedarfsgerechte Aufstockung des Sonderpädagogischen Stundenkontingents bzw. Änderung der Berechnungsgrundlage
      Beilage 136/2010
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Ausbildungspflicht und ein Recht auf Ausbildung bis zum 18. Lebensjahr
      Beilage 137/2010
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Einführung des Begriffs der "Schulsprache"
      Beilage 138/2010
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Ausweitung des Schulsports in Oberösterreich; tägliche Schul- und Bewegungseinheiten, Wintersportwoche
      Beilage 139/2010
    8. Verhandlungsgegenstand: Resolution - Vertretung des Landtagsbeschlusses Beilage 19/2009 (Ausbau des Schulmodells Oberösterreich) in der Landeshauptleutekonferenz
      Beilage 133/2010
    9. Verhandlungsgegenstand: Resolution - Schaffung eines "Netzwerks Forschung" zwischen Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogische Hochschulen, ...
      Beilage 134/2010
    10. Verhandlungsgegenstand: Resolution - Ausbau ganztägiges Betreuungsangebot für Schülerinnen und Schüler basierend auf Wahlfreiheit der Eltern
      Beilage 135/2010
    11. Verhandlungsgegenstand: Resolution - Bedarfsgerechte Aufstockung des Sonderpädagogischen Stundenkontingents bzw. Änderung der Berechnungsgrundlage
      Beilage 136/2010
    12. Verhandlungsgegenstand: Resolution - Ausbildungspflicht und ein Recht auf Ausbildung bis zum 18. Lebensjahr
      Beilage 137/2010
    13. Verhandlungsgegenstand: Resolution - Einführung des Begriffs der "Schulsprache"
      Beilage 138/2010
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Erweiterung einer Landeshaftung für die Drittmittelfinanzierung von Investitionen für die Errichtung von Fachhochschulstudiengebäuden in Oberösterreich und die Finanzierung dieser Gebäude
      Beilage 123/2010
    2. Sonderfinanzierung von Landesstraßenbauten: B 1, Wiener Straße, Baulos "Umfahrung Lambach-Nord"
      Beilage 124/2010
    3. Bericht "Kunst am Bau 2005 - 2009"
      Beilage 125/2010
    4. Landesgesetz, mit dem die Oö. Landarbeitsordnung 1989 geändert wird (Oö. Landarbeitsordnungs-Novelle 2010)
      Beilage 126/2010
    5. Resolution - Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes der Konsumentinnen und Konsumenten bei unerlaubter Telefonwerbung (sog. "Cold Calling")
      Beilage 141/2010
    6. Resolution - Österreichische Finanzhilfe an Griechenland; Zustimmung des Nationalrates, Bundesrates und der Landtage
      Beilage 142/2010
    7. Resolution - Verteilung von Asylwerberinnen und Asylwerbern innerhalb der Europäischen Union
      Beilage 143/2010
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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