60. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 18. Juni 2009 von 10:05 Uhr bis 21:44 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Klub der GRÜNEN im Landtag
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Steinkellner an LR. Ackerl: In wie vielen oö. Gemeinden ist das Vorhaben Glasfaservernetzung realisiert?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LR. Ackerl: Wie viele Tagesheimplätze für Schwerbehinderte fehlen in den jeweiligen Bezirken Oö.?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Brunmair an LR. Dr. Stöger: Welche Beschlüsse hat die Landesregierung getroffen, die nun Grundlage für das Schließen von Spitalsabteilungen sind?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Schwarz an LR. Ackerl: Wie viele Personen haben bis dato einen Anspruch zum Subsidiären Mindesteinkommen nach dem Oö. ChG geltend gemacht?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Ermächtigung zur Gewährung einer Garantie des Landes Oö. für ein der KTM Power Sports AG einzuräumendes Darlehen
      Beilage 1902/2009
    2. Dringlichkeitsdebatte: keine Schließung von Krankenanstalten oder Abteilungen, keine Auflassung von Krankenhausstandorten und keine Reduktion von Spitalsbetten
      Beilage 1906/2009
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Atommüllendlager an der oberösterreichischen Grenze
      Beilage 1907/2009
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Maßnahmen zur Sicherung des Kindeswohls im Bereich der Pflegschaftsgerichte und der GutachterInnen
      Beilage 1908/2009
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Gerechtigkeit bei der Verteilung von Sanierungsmitteln im Zuge des Reformprozesses der Gebietskrankenkasse
      Beilage 1909/2009
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Änderung des Ökostromgesetzes und Erreichung von Netzparität für Solarstrom
      Beilage 1910/2009
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Maßnahmen gegen die Zunahme antidemokratischer und menschenverachtender Extremismen mit Schwerpunkt auf aktuellen neonazistischen Vorfällen
      Beilage 1911/2009
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - Austritt Österreichs aus Euratom und die Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Alternativenergien
      Beilage 1912/2009
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution - tägliche Sport- und Bewegungseinheiten an den Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in Oberösterreich
      Beilage 1913/2009
  4. Diverse Mitteilungen
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Kulturleitbild Oberösterreich
      Beilage 1884/2009
    2. Oö. Parkgebührengesetz-Novelle 2009
      Beilage 1885/2009
    3. Revitalisierung und Verlängerung der Pöstlingbergbahn; Zuschuss des Landes Oö.
      Beilage 1886/2009
    4. Oö. ChG-Novelle 2009
      Beilage 1887/2009
    5. Änderung des Oö. Wohnbauförderungsgesetzes
      Beilage 1888/2009
    6. Oö. Krankenanstaltengesetz-Novelle 2009
      Beilage 1889/2009
    7. Tätigkeitsbericht der Oö. Antidiskriminierungsstelle 2007 - 2009
      Beilage 1890/2009
    8. Jahresbericht 2008 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oö.
      Beilage 1891/2009
    9. Tätigkeitsbericht 2008 und Rechnungsabschluss 2008 des Oö. Landmaschinenfonds
      Beilage 1892/2009
    10. Verlängerung der Forschungsinitiative für den Zeitraum 1.1.2010 - 31.12.2013
      Beilage 1893/2009
    11. Resolution - Wahrung des Kindeswohls
      Beilage 1894/2009
    12. Ermächtigung zur Gewährung einer Garantie des Landes Oö. für ein der KTM Power Sports AG einzuräumendes Darlehen
      Beilage 1902/2009
    13. Teil 1 - keine Schließung von Krankenanstalten oder Abteilungen, keine Auflassung von Krankenhausstandorten und keine Reduktion von Spitalsbetten
      Beilage 1906/2009
    14. Sitzungsunterbrechung von 19.07 - 20.40 Uhr: Teil 2 - keine Schließung von Krankenanstalten oder Abteilungen, keine Auflassung von Krankenhausstandorten und keine Reduktion von Spitalsbetten
      Beilage 1906/2009
    15. Resolution - Atommüllendlager an der oberösterreichischen Grenze
      Beilage 1907/2009
    16. Resolution - Maßnahmen zur Sicherung des Kindeswohls im Bereich der Pflegschaftsgerichte und der GutachterInnen
      Beilage 1908/2009
    17. Resolution - Gerechtigkeit bei der Verteilung von Sanierungsmitteln im Zuge des Reformprozesses der Gebietskrankenkasse
      Beilage 1909/2009
    18. Resolution - Änderung des Ökostromgesetzes und Erreichung von Netzparität für Solarstrom
      Beilage 1910/2009
    19. Resolution - Maßnahmen gegen die Zunahme antidemokratischer und menschenverachtender Extremismen mit Schwerpunkt auf aktuellen neonazistischen Vorfällen
      Beilage 1911/2009
    20. Resolution - Austritt Österreichs aus Euratom und die Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Alternativenergien
      Beilage 1912/2009
    21. Resolution - tägliche Sport- und Bewegungseinheiten an den Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in Oberösterreich
      Beilage 1913/2009
  6. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: