25. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 10. Mai 2012 von 10:05 Uhr bis 15:56 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verlesung der Verzichtserklärung Landesrat Dr. Hermann Kepplinger
  3. Wahl von Ing. Reinhold Entholzer zum Mitglied der Landesregierung
  4. Angelobung von Ing. Reinhold Entholzer
  5. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. KO. Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: In welchem finanziellen Umfang wurden Wasser- und Kanaldarlehen den oö. Gemeinden bis zum heutigen Tag tatsächlich erlassen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Povysil an LH. Dr. Pühringer: Welchen konkreten jährlichen Ärztebedarf erwarten Sie insbesondere im Hinblick auf die laufende Spitalsreform für Oberösterreich?
  6. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Meldepflicht bei Fernbleiben des Schulunterrichts in den Allgemeinen Pflichtschulen
      Beilage 623/2012
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - verpflichtenden 40 % Frauenanteil in Aufsichtsräten und Beiräten
      Beilage 624/2012
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Aufnahme des Themenpakets Zivilcourage/Antidiskriminierung/Antirassismus in die Jugendarbeit des Oö. Landesjugendreferates
      Beilage 625/2012
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zur Senkung von Mobilitätskosten
      Beilage 626/2012
  7. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 geändert wird (Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz-Novelle 2012)
      Beilage 613/2012
    2. Landesgesetz, mit dem das Oö. Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz 1986 geändert wird (Oö. Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz-Novelle 2012)
      Beilage 614/2012
    3. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung über eine gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung geändert wird
      Beilage 615/2012
    4. Oberösterreichische Gesundheitsziele bis 2020
      Beilage 616/2012
    5. Landesgesetz, mit dem das Oö. Gemeinde-Bezügegesetz 1998 und das Oö. Bürgermeisterbezügegesetz 1992 geändert werden
      Beilage 617/2012
    6. Landesgesetz, mit dem die Anbahnung und Ausübung von Sexualdienstleistungen geregelt wird (Oö. Sexualdienstleistungsgesetz - Oö. SDLG)
      Beilage 618/2012
    7. Landesgesetz, mit dem die Oö. Landarbeitsordnung 1989 geändert wird (Oö. Landarbeitsordnungs-Novelle 2012)
      Beilage 619/2012
    8. Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflanzenschutzgesetz 2002 und das Oö. Bienenzuchtgesetz geändert werden
      Beilage 620/2012
    9. Umsetzung des Beschlusses des Oö. Landtags (Beilage 56/2010) "Projekt zur weiteren Forcierung der dualen Ausbildung unter Bündelung der ausbildungsrelevanten Informationen für potenzielle Lehrbetriebe"
      Beilage 621/2012
    10. Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zur Senkung von Mobilitätskosten
      Beilage 626/2012
  8. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: