24. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 19. April 2012 von 10:07 Uhr bis 18:43 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Verabschiedung von Landesrat Dr. Hermann Kepplinger
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage KO. Mag. Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Welche finanziellen Mittel muss das Land Oberösterreich für die Mitfinanzierung des Ausbaus der Summerauer Bahn nach aktuellem Stand der Dinge tatsächlich aufbringen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Mag. Lackner an LR. Mag. Hummer: Wann werden Sie dem Oö. Landtag den bereits für Ende des Jahres 2011 in Aussicht gestellten Bildungsbericht vorlegen?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LHStv. Ackerl: In welchem finanziellen Ausmaß werden Sprachförderprojekte in oö. Kinderbetreuungseinrichtungen im Verwaltungsjahr 2012 durch Ihr Ressort gefördert?
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Genehmigung der Erhöhung des Zwischenfinanzierungsrahmens und der Zwischenfinanzierungskosten sowie die Übernahme der Haftung des Landes Oberösterreich für die erforderliche Zwischenfinanzierung
      Beilage 594/2012
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Stärkung der direkten Demokratie und Bürgerrechte auf kommunaler Ebene; Novelle der Oö. Gemeindeordnung, Stadtstatute
      Beilage 595/2012
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Änderung der Geschäftsverteilung der Oö. Landesregierung sowie die Schaffung eines transparenten und nachvollziehbaren Vergabemodells für Bedarfszuweisungsmittel
      Beilage 596/2012
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Vorlage einer jährlichen Bedarfsprognose im Ärztebereich
      Beilage 597/2012
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Reduktion der Träger der Alten- und Pflegeheime durch Konzentration beim Land Oberösterreich
      Beilage 598/2012
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Einführung einer "Flexi-Klausel" bei der Mineralölsteuer
      Beilage 599/2012
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes
      Beilage 600/2012
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Adaptierung Dienstrecht Schulleiterinnen und Schulleiter
      Beilage 601/2012
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Oö. Wohnbaufonds zur langfristigen Sicherung des sozialen Wohnbaus
      Beilage 602/2012
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmenpaket gegen die hohen Treibstoffpreise
      Beilage 603/2012
    11. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Neuaufteilung des Speicherzinses für Erdgasspeicherstätten
      Beilage 604/2012
    12. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - keine Subventionen von Atomstrom in Europa; Subventionsverbot, strengere Haftungsbestimmungen
      Beilage 605/2012
  5. Aktuelle Stunde: Oberösterreichische Ökojobs durch Energiewende und Klimaschutz für mehr Nachhaltigkeit und Wertschöpfung
    1. GRÜNE: Ulrike Schwarz
    2. ÖVP: Klubobmann Mag. Thomas Stelzer
    3. SPÖ: Klubobfrau Mag. Gertraud Jahn
    4. FPÖ: Ing. Herwig Mahr
    5. weitere Wortmeldungen
  6. Ersatzwahlen in den Bundesrat
  7. Verhandlungsgegenstände
    1. mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich
      Beilage 579/2012
    2. Resolution an die Bundesregierung - Verbesserung betreffend Berücksichtigung von Bildungszeiten im Rahmen der gesetzlichen Pensionsversicherung
      Beilage 580/2012
    3. Oö. Eingetragene Partnerschaft-Gesetz - Oö. EPG
      Beilage 581/2012
      Beilage 606/2012
      Beilage 607/2012
      Beilage 608/2012
    4. Landesgesetz, mit dem das Oö. Spielapparate- und Wettgesetz geändert wird (Oö. Spielapparate- und Wettgesetz-Novelle 2012)
      Beilage 582/2012
    5. Umsetzung des Beschlusses des Oö. Landtags (Beilage 54/2010) "Unterstützung von Oö. Unternehmen im Rahmen eines Ökojob-Programms"
      Beilage 583/2012
    6. Landesgesetz, mit dem das Oö. Landwirtschaftsgesetz 1994 geändert wird (Oö. Landwirtschaftsgesetz-Novelle 2012)
      Beilage 584/2012
    7. Landesgesetz, mit dem das Oö. Elektrizitätswirtschafts- und organisationsgesetz 2006 geändert wird (Oö. ElWOG-Novelle 2012)
      Beilage 585/2012
    8. Genehmigung der Erhöhung des Zwischenfinanzierungsrahmens und der Zwischenfinanzierungskosten sowie die Übernahme der Haftung des Landes Oberösterreich für die erforderliche Zwischenfinanzierung
      Beilage 594/2012
    9. Resolution an die Bundesregierung - Adaptierung Dienstrecht Schulleiterinnen und Schulleiter
      Beilage 601/2012
    10. Resolution an die Bundesregierung - keine Subventionen von Atomstrom in Europa
      Beilage 605/2012

Sitzungsprotokoll

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