16. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 12. Mai 2011 von 10:05 Uhr bis 15:18 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für LAbg. a.D. Rudolf Wimmer
  3. Verlesung der Verzichtserklärung LAbg. Helmut Kapeller
  4. Angelobung von Hermann Krenn als neues Mitglied des Oö. Landtags
  5. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. KO. Mag. Steinkellner an LHStv. Hiesl: Wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen zur Vereinbarung der Errichtung des Linzer Westrings zwischen Bund, Land Oö., Stadt Linz und ASFINAG?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Wall an LHStv. Ackerl: Welche Maßnahmen werden Sie setzen, damit das nach dem Oö. Sozialberufegesetz ausgebildete Personal auch entsprechend eingesetzt werden kann?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Mahr an LH. Dr. Pühringer: Haben Sie als Finanzreferent die Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 nach Traun in Ihrer mittelfristigen Budgetplanung berücksichtigt?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Reitsamer an LR. Dr. Kepplinger: Werden Sie dafür Sorge tragen, dass an neuralgischen Unfallhäufungsstellen im niederrangigen Straßennetz ebenfalls Frontradaranlagen zum Einsatz kommen?
  6. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Behandlung des Geschäftsantrags betreffend Zuweisung der Beilage 388/2011 (Änderung des Oö. Umwelthaftungsgesetzes) an einen Gemischten Ausschuss
      Beilage 388/2011
    2. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - flächendeckende Ausstattung von Einsatzfahrzeugen der oö. Blaulichtorganisationen mit Navigationsgeräten
      Beilage 390/2011
    3. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Konsumentenschutz bei Fertigung bzw. Errichtung eines Hauses
      Beilage 391/2011
  7. Ersatzwahlen in die Ausschüsse
  8. Verhandlungsgegenstände
    1. Bericht zum Initiativantrag "Erfassung von Schülerinnen und Schülern ohne positiven Schulabschluss" (Beilage 200/2010)
      Beilage 370/2011
      Beilage 200/2010
      Beilage 393/2011
    2. Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Kulturhauptstadt Europas - Linz 2009
      Beilage 371/2011
    3. mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2011 - 2015
      Beilage 372/2011
    4. Gewährung einer Landesgarantie für einen von der Borealis AG zum Zweck der Finanzierung einer Investition in die Errichtung einer Forschungsanlage für Katalysatortechnik am Standort Linz aufzunehmenden Kredit
      Beilage 373/2011
    5. Landesgesetz, mit dem die Oö. Landarbeitsordnung 1989 geändert wird (Oö. Landarbeitsordnungs-Novelle 2011)
      Beilage 374/2011
    6. Resolution an die Bundesregierung - medizinische Langzeitstudie zur Untersuchung der gesundheitlichen Folgewirkungen durch den Reaktorunfall in Tschernobyl für die Geburtsjahrgänge 1980 bis 1987 in Österreich
      Beilage 375/2011
    7. 1. Umsetzungsbericht zum Integrationsleitbild des Landes Oberösterreich
      Beilage 376/2011
    8. 1. Umsetzungsbericht zum Kulturleitbild Oberösterreich
      Beilage 377/2011
    9. Resolution an die Bundesregierung - Konsumentenschutz bei Fertigung bzw. Errichtung eines Hauses
      Beilage 391/2011
    10. Fristsetzungsantrag zur Beilage 366/2011, SWAP-Finanzspekulationsgeschäfte der Stadt Linz sowie Verbot durch oö. Gemeinden
      Beilage 394/2011
  9. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: