56. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVI. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 29. Jänner 2009 von 10:09 Uhr bis 16:23 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Trauerkundgebung für das verstorbene Mitglied der Oö. Landesregierung Leopold Hofinger
  3. Fragestunde
    1. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Steinkellner an LH. Dr. Pühringer: Ist ein Mitglied der Landesregierung berechtigt, einen Vertrag (Planungsarbeiten Regioliner) mit finanziellen Verpflichtungen für das Land Oö. abzuschließen?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Moser an LHStv. Hiesl: Warum wurde vom Arbeitgeber Land Oö. weder im LDZ noch in dessen Nähe ein Betriebskindergarten eingerichtet, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorbildhaft zu unterstützen?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Klubobmann Stelzer an LHStv. Hiesl: Welches Ziel wird mit dem Gesamtverkehrskonzept für den Großraum Linz verfolgt?
    4. mündliche Anfrage LAbg. Strugl an LHStv. D.I. Haider: Was ist Ihr Zielwert für das Jahr 2009, also ein Jahr bevor die Zahl unter 100 Todesopfer im Straßenverkehr sinken soll?
    5. mündliche Anfrage LAbg. 3. Präs. Eisenriegler an LR. Dr. Stockinger: Können Sie als zuständiger Landesrat ausschließen, dass es in Oberösterreich ebenfalls eine Freigabe des Abschusses geschonter Greifvögel geben wird?
  4. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz
      Beilage 1733/2009
    2. Dringlichkeitsdebatte: Änderung des Oö. Landarbeiterkammergesetzes
      Beilage 1736/2009
    3. Dringlichkeitsdebatte: Verlängerung der Oö. Forschungsförderungskooperation mit der FFG
      Beilage 1737/2009
    4. Dringlichkeitsdebatte: Berücksichtigung schulspezifischer Schwerpunkte und individueller Kompetenzen der SchülerInnen bei der Einführung einer standardisierten Reifeprüfung
      Beilage 1738/2009
    5. Dringlichkeitsdebatte: Gründung einer medizinischen Universität in Oberösterreich
      Beilage 1739/2009
  5. Diverse Mitteilungen
  6. Aktuelle Stunde: Konsequenzen aus dem Gaslieferstop - Oberösterreichs Weg zu einer nachhaltigen Energiepolitik mit verringerter Importabhängigkeit, gerineren Importkosten, mehr Klimaschutz und mehr Arbeitsplätzen
    1. Dringlichkeitsdebatte: Einberufung eines Energiegipfels mit der Bundesregierung
      Beilage 1735/2009
    2. Verhandlungsgegenstand: Einberufung eines Energiegipfels mit der Bundesregierung
      Beilage 1735/2009
  7. Verhandlungsgegenstände
    1. Oö. Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz-Novelle 2009
      Beilage 1724/2009
    2. Oö. Landes-Verfassungsgesetz-Novelle 2009 - L-VG-Novelle 2009
      Beilage 1725/2009
    3. Oö. Wahlrechtsänderungsgesetz 2009
      Beilage 1726/2009
    4. Oö. Wahlzusammenlegungsgesetz 2009
      Beilage 1727/2009
    5. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung
      Beilage 1728/2009
    6. Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz 2006 (PV-Kofinanzierung)
      Beilage 1733/2009
    7. Landesgesetz, mit dem das Oö. Landarbeiterkammergesetz geändert wird
      Beilage 1736/2009
    8. Verlängerung der Oö. Forschungsförderungskooperation mit der FFG
      Beilage 1737/2009
    9. Berücksichtigung schulspezifischer Schwerpunkte und individueller Kompetenzen der SchülerInnen bei der Einführung einer standardisierten Reifeprüfung
      Beilage 1738/2009
    10. Gründung einer medizinischen Universität in Oberösterreich
      Beilage 1739/2009
  8. Geschäftsanträge betreffend Fristsetzungen
    1. Beilage 1745/2009 - Fristsetzungsantrag zur Beilage 303/2004
    2. Beilagen 1746 bis 1749/2009 - Fristsetzungsanträge
  9. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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