48. Sitzung des Oö. Landtags online - XXVII. Gesetzgebungsperiode

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Donnerstag, 6. November 2014 von 10:00 Uhr bis 20:25 Uhr

Landtagssitzung (Foto: Oö. Landespresse)
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Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Fragestunde
    1. derzeit nicht verfügbar!: mündliche Anfrage LAbg. Nerat an LR. Mag. Jahn: Wie ist der aktuelle Stand des Anerkennungsverfahrens für die voraussichtliche Unterbringung von langzeitbeatmungspflichtigen Patienten am Standort der Reha-Klinik Enns?
    2. mündliche Anfrage LAbg. Buchmayr an LR. Mag. Jahn: Wie sieht der aktuelle Umsetzungsstand in Oberösterreich zur Erfüllung der Quote von Asylwerberinnen und Asylwerbern konkret aus?
    3. mündliche Anfrage LAbg. Promberger an LR. Mag. Hummer: Wie hoch ist der Zweckzuschuss von Bund und Land für eine ganztägige Schulform mit verschränktem Angebot?
  3. Verlesung des Eingangs und Dringlichkeitsdebatten
    1. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - 5 x 5 - Junges Wohnen
      Beilage 1268/2014
    2. Dringlichkeitsdebatte: Theater- und Orchesterübereinkommen, abgeschlossen zwischen dem Land Ober-österreich, der Landeshauptstadt Linz, der Oö. Theater und Orchester GmbH (TOG) und der Linzer Veranstaltungs-Gesellschaft (LIVA)
      Beilage 1271/2014
    3. Dringlichkeitsdebatte: Finanzierungsbeschlüsse für wettbewerbliche Vergaben von Busverkehrsdiensten im Zeitraum August 2016 bis August 2024
      Beilage 1272/2014
    4. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Errichtung eines Denkmals für Widerstandskämpferinnen in den Jahren 1933 bis 1945
      Beilage 1277/2014
    5. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Valorisierung der Wohnbeihilfe
      Beilage 1278/2014
    6. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Studie über die Wirtschaftlichkeit einer Fusion von Linz AG und Energie AG
      Beilage 1279/2014
    7. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Beendigung der wirtschaftsfeindlichen Klima- und Energiepolitik in Europa
      Beilage 1280/2014
    8. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - regelmäßigen Bericht des Landes Oberösterreich über den Fachkräftemangel
      Beilage 1281/2014
    9. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Verbot des Verteilens von Ausgaben des Korans mit strafgesetzlich relevantem Inhalt
      Beilage 1282/2014
    10. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen gegen den Missbrauch von Drogen
      Beilage 1283/2014
    11. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Landesregierung - Kampagne über die Auswirkungen des Nicht-Impfens
      Beilage 1284/2014
    12. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Kaserne Freistadt
      Beilage 1285/2014
    13. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Rücknahme der Verschlechterungen beim Pflegegeldzugang
      Beilage 1286/2014
    14. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Zählregel im Kraftfahrlinienverkehr
      Beilage 1292/2014
    15. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Papamonats für alle österreichischen Dienstnehmer
      Beilage 1288/2014
    16. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Unterstützungspersonal an Pflichtschulen
      Beilage 1289/2014
    17. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - Schaffung eines bundesweiten Behindertenfonds
      Beilage 1290/2014
    18. Dringlichkeitsdebatte: Resolution an die Bundesregierung - grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung für die Laufzeitverlängerung des Reaktorblocks 1 im AKW Dukovany
      Beilage 1291/2014
  4. Dringliche Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs an Herrn Landesrat Rudolf Anschober im Zusammenhang mit der Verunreinigung des Ohlsdorfer Grundwassers
  5. Verhandlungsgegenstände
    1. Landesgesetz, mit dem das Oö. Bautechnikgesetz 2013 geändert wird (Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1249/2014
    2. Änderung des Oö. Natur- und Landschaftsschutzgesetzes 2001
      Beilage 1250/2014
    3. Schutzprojekt Hallstätter Mühlbach von km 0,400 - km 0,800 L548 Hallstattstraße, Marktgemeinde Hallstatt
      Beilage 1251/2014
    4. Bericht der Volksanwaltschaft zum präventiven Menschenrechtsschutz
      Beilage 1252/2014
    5. Landesverfassungsgesetz, mit dem das Oö. Landes-Verfassungsgesetz geändert wird (Oö. Landes-Verfassungsgesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1253/2014
    6. Landesgesetz über Verlautbarungen im Land Oberösterreich (Oö. Verlautbarungsgesetz 2015 - Oö. VlbG 2015)
      Beilage 1254/2014
    7. Resolution des Oö. Landtags hinsichtlich der ausgewogenen Besetzung von Gremien
      Beilage 1255/2014
    8. Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaft EZ 1170, GB 50329 Weyregg, im Ausmaß von 15.000 m2
      Beilage 1256/2014
    9. Landesgesetz, mit dem das Oö. Feuerpolizeigesetz geändert wird (Oö. Feuerpolizeigesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1257/2014
    10. Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der oberösterreichischen Land- und Forstwirtschaft in den Jahren 2011 bis 2013
      Beilage 1258/2014
    11. Tätigkeitsbericht 2011 - 2013 der Oö. Patientenentschädigungskommission
      Beilage 1259/2014
    12. Tätigkeitsbericht 2013 der Oö. Pflegevertretung
      Beilage 1260/2014
    13. Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG, mit der bisherige Vereinbarungen über den Ausbau ganztägiger Schulformen geändert werden
      Beilage 1261/2014
    14. Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über eine Änderung der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots
      Beilage 1262/2014
    15. mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung am Umbau der "Finanzgebäude" am Linzer Brückenkopf
      Beilage 1263/2014
    16. Landesgesetz, mit dem das Oö. Sportgesetz geändert wird (Oö. Sportgesetz-Novelle 2014)
      Beilage 1264/2014
    17. Resolution an die Landesregierung - Förderung und Ausbau von Ganztagesschulen in Oberösterreich
      Beilage 1265/2014
    18. "Theater- und Orchesterübereinkommen", abgeschlossen zwischen dem Land Oberösterreich, der Landeshauptstadt Linz, der Oö. Theater und Orchester GmbH (TOG) und der Linzer Veranstaltungs-Gesellschaft (LIVA)
      Beilage 1271/2014
    19. Finanzierungsbeschlüsse für wettbewerbliche Vergaben von Busverkehrsdiensten im Zeitraum August 2016 bis August 2024
      Beilage 1272/2014
    20. Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Kaserne Freistadt
      Beilage 1285/2014
    21. Resolution an die Bundesregierung - Rücknahme der Verschlechterungen beim Pflegegeldzugang
      Beilage 1286/2014
    22. Resolution an die Bundesregierung - Zählregel im Kraftfahrlinienverkehr
      Beilage 1292/2014
    23. Resolution an die Bundesregierung - Papamonats für alle österreichischen Dienstnehmer
      Beilage 1288/2014
    24. Resolution an die Bundesregierung - Unterstützungspersonal an Pflichtschulen
      Beilage 1289/2014
    25. Resolution an die Bundesregierung - Schaffung eines bundesweiten Behindertenfonds
      Beilage 1290/2014
    26. Resolution an die Bundesregierung - grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung für die Laufzeitverlängerung des Reaktorblocks 1 im AKW Dukovany
      Beilage 1291/2014
    27. Zuweisung des zwischenzeitig eingelangten Eingangs

Sitzungsprotokoll

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